Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K Am 24.05.2018 hat das Bundesarbeitsgericht darüber zu entscheiden, wann Wechselschichtarbeit vorliegt (BAG, Urt. v. 24.05.2018, 6 AZR 191/17). Streitig war insbesondere die Frage, ob die in § 7 Abs. 1 des TVöD-K angesprochenen Monatsfrist im Sinne eines Kalendermonats oder eines Zeitmonats verstanden werden muss. Das Bundesarbeitsgericht hat nunmehr entschieden, dass […]
(K)ein generelles Verbot ausgelagerter Praxisräume mit Time-Sharing: Das Time-Sharing-Verbot für das Basislabor und dessen Auswirkungen auf ausgelagerte Praxisräume im Allgemeinen und Leistungen des Speziallabors nach Kap. 32.3 EBM im Besonderen aufgrund der BSG-Entscheidung vom (Az. B 6 KA 24/17 R)
(K)ein generelles Verbot ausgelagerter Praxisräume mit Time-Sharing: Das Time-Sharing-Verbot für das Basislabor und dessen Auswirkungen auf ausgelagerte Praxisräume im Allgemeinen und Leistungen des Speziallabors nach Kap. 32.3 EBM im Besonderen aufgrund der BSG-Entscheidung vom 08.08.2018 (Az. B 6 KA 24/17 R) In seiner Entscheidung vom 08.08.2018 hat das BSG (B 6 KA 24/17 R) zur […]
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Rechtsanwalt (m/w/d) für das Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
Rechtsanwalt (m/w/d) für das Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht Die Stellenausschreibung können sie hier abrufen.
Aufhebung Rückwirkung Hilfstaxe und Entbehrlichkeit der Verlängerung von Retaxierungsfristen und Verjährungsfristen
Aufhebung Rückwirkung Hilfstaxe und Entbehrlichkeit der Verlängerung von Retaxierungsfristen und Verjährungsfristen Am 19.01.2018 hatte die Schiedsstelle nach § 129 Abs. 5c Satz 3, Abs. 8 SGB V wesentliche Teile der Anlage 3 der sog. Hilfstaxe neu gefasst (s. hier). Diese Anlage enthält unter anderem die Preise für die Herstellung von Zytostatika zur Abrechnung gegenüber den […]
Rechtswidrigkeit zahlenmäßiger Beschränkungen von Vorbereitungsassistenten im Zahnarzt-MVZ
Rechtswidrigkeit zahlenmäßiger Beschränkungen von Vorbereitungsassistenten im Zahnarzt-MVZ I. Vorbereitungsassistenten in MVZ – Ausgangspunkt und Empfehlung Teilweise – je nach zuständiger Kassenzahnärztlicher Vereinigung (KZV) – wird in MVZ eine Vollzeit-Anstellung nur eines Vorbereitungsassistenten genehmigt. Den hiervon betroffenen MVZ ist zu empfehlen, entweder die Stelle aufzuteilen – 2 x 50%, dies wird häufig behördlich akzeptiert und ist […]
Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten Verfallklausel – Obacht bei der Formulierung von Ausschlussfristen!
Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten Verfallklausel – Obacht bei der Formulierung von Ausschlussfristen! (Entscheidungsbesprechung auf Grundlage der Pressemitteilung Nr. 43/18 des Bundesarbeitsgerichts) Gemäß Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat dieses mit Urteil vom 18. September 2018 (Az. 9 AZR 162/18) entschieden, dass eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem […]
Aktueller Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom zur Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden
Aktueller Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20.09.2018 zur Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden Am 25.09.2018 hat der G-BA seinen Beschluss zur Zusammenlegung der Facharztgruppen für Chirurgie und Orthopädie auf seiner Homepage veröffentlicht: https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3505/ Diese Zusammenlegung kann Spielräume erweitern, empfiehlt allerdings aktuell geplante Übernahmen/Abgaben von Versorgungsaufträgen auf Auswirkungen zu überprüfen. Solche Vorhaben können durch die […]
LG Würzburg, Beschl. v. 13.09.2018, Az.: 11 O 1741/18 UWG, untersagt den Betrieb einer Webseite wegen unzureichender Verschlüsselung und unzureichenden Datenschutzhinweisen in Eilverfahren.
LG Würzburg, Beschl. v. 13.09.2018, Az.: 11 O 1741/18 UWG, untersagt den Betrieb einer Webseite wegen unzureichender Verschlüsselung und unzureichenden Datenschutzhinweisen in Eilverfahren. Den Beschluss finden Sie hier.
Terminservice- und Versorgungsgesetz: Gesetzentwurf der Bundesregierung
Terminservice- und Versorgungsgesetz: Gesetzentwurf der Bundesregierung Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier. Die Vergleichsfassung Referentenentwurf / Entwurf der Bundesregierung finden Sie hier.