Category: Sozialversicherungsrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Liposuktion und Rechtsstaat: BSG, Urt. v. 25.03.2021, B 1 KR 25/20 R – Licht am Ende des Tunnels?

[Download als PDF] Liposuktion und Rechtsstaat: BSG, Urt. v. 25.03.2021, B 1 KR 25/20 R Licht am Ende des Tunnels? Seit Jahren gibt es Streit über Liposuktionen bei schmerzhaften und bisher nicht anders zu behandelnden Fettverteilungsstörungen. Zugleich probte das Bundessozialgericht anlässlich dieses Streits eine Art Aufstand gegen den Gesetzgeber und hat sich mehrfach über Gesetzesrecht […]

LSG Hessen, Urteil vom 11.04.2019, L8 KR 487/17: Tätigkeit als Notarzt im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit und damit sozialversicherungsfrei möglich

LSG Hessen, Urteil vom 11.04.2019, L8 KR 487/17: Tätigkeit als Notarzt im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit und damit sozialversicherungsfrei möglich Die Frage, inwieweit Notärzte beziehungsweise leitende Notärzte trotz Vereinbarung eines Honorararztvertrages abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig sind, ist letztinstanzlich durch das Bundessozialgericht noch nicht geklärt. Deswegen hat das Landessozialgericht Hessen mit Urteil vom 11.04.2019, L […]

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Das Bundessozialgericht hat nunmehr in mehreren Verfahren zur Frage der Sozialversicherungspflicht von im Krankenhaus tätigen Honorarärzten entschieden (Leitverfahren: B 12 R 11/18 R). Honorarärzte, die im Krankenhaus tätig sind, sind nach dieser Entscheidung regelmäßig als abhängig beschäftigt in allen Zweigen der Sozialversicherung einzustufen. Bislang liegt die Urteile im Volltext […]

Betriebsprüfung Sozialversicherungspflicht Honorararzt, keine Säumniszuschläge bei fehlender Kenntnis

  Betriebsprüfung Sozialversicherungspflicht Honorararzt, keine Säumniszuschläge bei fehlender Kenntnis Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit Urteil vom 09.05.2018 zwar eine abhängige Beschäftigung eines Honorararztes und damit eine Versicherungspflicht in der Sozialversicherung bestätigt, aber die Festsetzung von Säumniszuschlägen aufgehoben. Säumniszuschläge sind nicht zu erheben, soweit der Beitragsschuldner unverschuldet keine Kenntnis von der Zahlungspflicht […]

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