Category: Sozialversicherungsrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Neuerungen bei der Statusfeststellung

[Download als PDF] Neuerungen bei der Statusfeststellung Seit dem 01.04.2022 gelten Neuerungen im Zusammenhang mit der Feststellung des Erwerbstatus von Selbständigen im Rahmen der sogenannten Statusfeststellung nach § 7a SGB. Die Durchführung eines Statusfeststellungsverfahren hat angesichts der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zum Honorararzt (vgl. https://ppp-rae.de/news/neues-zum-honorararzt-taetigkeit-als-notarzt-oder-praxisvertreter-regelmaessig-sozialversicherungspflichtig/) oder auch bezüglich der Beurteilung des Status eines Gesellschafter-Geschäftsführers besondere Bedeutung […]

Neues zum Honorararzt: Tätigkeit als Notarzt oder Praxisvertreter regelmäßig sozialversicherungspflichtig

[Download als PDF] Neues zum Honorararzt: Tätigkeit als Notarzt oder Praxisvertreter regelmäßig sozialversicherungspflichtig Das Bundessozialgericht hat nunmehr am 19.10.2021 in mehreren Verfahren zur Frage der Sozialversicherungspflicht von Notärzten sowie auch eines Praxisvertreters entschieden (u.a. für die Notärzte: B 12 KR 29/19 R, B 12 R 9/20 R; für den Praxisvertreter: B 12 R 1/21 R). […]

Liposuktion und Rechtsstaat: BSG, Urt. v. 25.03.2021, B 1 KR 25/20 R – Licht am Ende des Tunnels?

[Download als PDF] Liposuktion und Rechtsstaat: BSG, Urt. v. 25.03.2021, B 1 KR 25/20 R Licht am Ende des Tunnels? Seit Jahren gibt es Streit über Liposuktionen bei schmerzhaften und bisher nicht anders zu behandelnden Fettverteilungsstörungen. Zugleich probte das Bundessozialgericht anlässlich dieses Streits eine Art Aufstand gegen den Gesetzgeber und hat sich mehrfach über Gesetzesrecht […]

LSG Hessen, Urteil vom 11.04.2019, L8 KR 487/17: Tätigkeit als Notarzt im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit und damit sozialversicherungsfrei möglich

LSG Hessen, Urteil vom 11.04.2019, L8 KR 487/17: Tätigkeit als Notarzt im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit und damit sozialversicherungsfrei möglich Aufgehoben durch BSG, Urt. v. 19.10.2021, B 12 KR 29/29, siehe hierzu unseren Newsletterbeitrag Die Frage, inwieweit Notärzte beziehungsweise leitende Notärzte trotz Vereinbarung eines Honorararztvertrages abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig sind, ist letztinstanzlich durch das […]

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig Das Bundessozialgericht hat nunmehr in mehreren Verfahren zur Frage der Sozialversicherungspflicht von im Krankenhaus tätigen Honorarärzten entschieden (Leitverfahren: B 12 R 11/18 R). Honorarärzte, die im Krankenhaus tätig sind, sind nach dieser Entscheidung regelmäßig als abhängig beschäftigt in allen Zweigen der Sozialversicherung einzustufen. Bislang liegt die Urteile im Volltext […]

Betriebsprüfung Sozialversicherungspflicht Honorararzt, keine Säumniszuschläge bei fehlender Kenntnis

  Betriebsprüfung Sozialversicherungspflicht Honorararzt, keine Säumniszuschläge bei fehlender Kenntnis Das Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (LSG) hat mit Urteil vom 09.05.2018 zwar eine abhängige Beschäftigung eines Honorararztes und damit eine Versicherungspflicht in der Sozialversicherung bestätigt, aber die Festsetzung von Säumniszuschlägen aufgehoben. Säumniszuschläge sind nicht zu erheben, soweit der Beitragsschuldner unverschuldet keine Kenntnis von der Zahlungspflicht […]

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