Category: Gesellschafts- und Kooperationsrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Ärztegesellschaften in der Corona-Pandemie

[Download Newsletter als PDF] Das MVZ als Träger-GmbH zeigt sich „krisenfester“ als manche Freiberuflergesellschaft Die Corona-Pandemie zeigt wie unter einem Brennglas strukturelle Schwächen und Stärken in den verschiedensten Bereichen unserer Gesellschaft. Das von den Ärzten wegen Gründungs- und Bilanzierungsaufwands eher gemiedene Medizinische Versorgungszentrum (MVZ) in der Rechtsform einer Träger-GmbH mit angestellten Ärzten zeigt sich „krisenfester“ […]

Haftung des MVZ-Geschäftsführers wegen Verletzung von öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen durch die Gesellschaft?

Haftung des MVZ-Geschäftsführers wegen Verletzung von öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen durch die Gesellschaft? Die Geschäftsführerhaftung im Anwendungsbereich des § 43 Absatz 1 GmbHG ist gerade im Bereich von Verstößen der Gesellschaft gegen privatvertragliche Pflichten und öffentlich-rechtliche Pflichten umstritten. Auch ein weiteres Urteil des BGH gibt hierzu leider keine abschließende Auskunft. Daher muss bis zu einer endgültigen Klärung […]

Gesellschaftsvertragliche Regelungen zum Verbleib der Zulassung beim Ausscheiden

  Gesellschaftsvertragliche Regelungen zum Verbleib der Zulassung beim Ausscheiden Die Gesellschaftsverträge von Ärztesozietäten (BAGen) sehen fast immer Regelungen für das Ausscheiden eines Arztes aus der Gesellschaft vor, die das Schicksal seiner kassenärztlichen Zulassung betreffen. Häufig finden sich „Zurücklassungsverpflichtungen“ in den Verträgen. Die Klauseln lauten beispielsweise: „Bestehen im Ausscheidenszeitpunkt Zulassungssperren, so ist der Ausscheidende verpflichtet, auf […]

Kein Versicherungsschutz durch D&O-Versicherung für GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß 64 GmbHG

Kein Versicherungsschutz durch D&O-Versicherung für GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß 64 GmbHG Das OLG Düsseldorf hat mit einem Grundsatzurteil vom 20.07.2018, Az.: I-4 U93/16 entschieden, dass eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleitungen und Leitende Angestellte (sog. D&O-Versicherung) nicht die GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbHG wegen nach Insolvenzreife getätigter rechtswidriger Zahlungen deckt. Damit entfällt der Versicherungsschutz der D&O-Versicherung für einen in […]

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