Category: Vertragsarzt- und Berufsrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Übersicht Corona-Regelungen

Übersicht Corona-Regelungen Im Rahmen der Corona Pandemie wurden im Bereich des Gesundheitsrechts zahlreiche neue Normen geschaffen, beispielsweise die Ausgleichszahlungen für das Freihalten von Behandlungskapazitäten oder auch Investitionen in die Schaffung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten. Die Normsetzer haben aber auch bestehende Regelungen geändert oder deren Vollzug ausgesetzt. So sollte der insbesondere im Verwaltungsbereich anfallende Mehraufwand für Krankenhäuser, der […]

Gutachten: Stand- und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischen Versorgungszentren (MVZ)

[Download als PDF] Gutachten: Stand und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischen Versorgungszentren (MVZ) Im November 2020 wurde von den Professoren Dres. Andreas Ladurner, Ute Walter und Beate Jochimsen ein Rechtsgutachten zum „Stand und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischen Versorgungszentren (MVZ)“ vorgelegt, welches das Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegeben hatte. Die drei Gutachter […]

Entscheidung des OLG Nürnberg zur Rückforderung des Arzthonorars wegen vermeintlich fachfremder Leistungen (hier: MRT durch Orthopäden)

[Download als PDF] Entscheidung des OLG Nürnberg zur Rückforderung des Arzthonorars wegen vermeintlich fachfremder Leistungen (hier: MRT durch Orthopäden) OLG Nürnberg, Urt. v. 09.03.2020 – 5 U 634/18 I. Einleitung Die Frage ob und wann ein Arzt bei privatärztlichen Leistungen solche Leistungen erbringen darf, die nicht direkt zu seinem Fachgebiet gehören ist nach wie vor […]

Bundessozialgericht bestätigt Sitzverlegung von Anstellungen zwischen MVZ desselben Trägers

[Download Newsletter als PDF] Bundessozialgericht bestätigt Sitzverlegung von Anstellungen zwischen MVZ desselben Trägers BSG, B 6 KA 18/19 R, Terminbericht Nr. 36/20, s. hier Vorinstanz: Sozialgericht Hamburg – S 27 KA 83/18, 17.04.2019 Das BSG hat die in § 24 Abs. 7 Ärzte-ZV gesetzlich geregelte Möglichkeit der Verlegung von Anstellungen zwischen zwei MVZ unterschiedlicher Träger, […]

Honorararzt als Vertreter im MVZ – keine selbständige Tätigkeit, sondern abhängige Beschäftigung Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 07.02.2020, L 9 BA 92/18

[Download Newsletter als PDF] Honorararzt als Vertreter im MVZ – keine selbständige Tätigkeit, sondern abhängige Beschäftigung Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 07.02.2020, L 9 BA 92/18 In Anwendung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zur Tätigkeit eines Honorararztes im Krankenhaus, wonach diese regelmäßig im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung ausgeübt wird, hat nunmehr das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg auch für […]

GOÄ/GOZ-Abrechnung in der Corona Krise

Newsletter-Beitrag 03.06.2020  [Download Newsletter als PDF] GOÄ/GOZ-Abrechnung in der Corona-Krise Wie wird der erhebliche Mehraufwand in der Privatabrechnung abgebildet? Faktorerhöhung und / oder Pauschalen-Abrechnung und / oder Auslagenerstattung? In der Corona-Krise sind im Rahmen der Privatabrechnung besondere GOÄ/GOZ-Abrechnungsmaßgaben zu beachten:   Auch für die GOÄ-/GOZ-Abrechnung haben sich die Verantwortlichen auf Bundesebene wegen übergangsweisen Mehrkostenausgleichen recht […]

BSG-Urteilsgründe zu Vorbereitungsassistenten in Zahnarzt-MVZ veröffentlicht – BSG, B 6 KA 1/19 R

BSG-Urteilsgründe zu Vorbereitungsassistenten in Zahnarzt-MVZ veröffentlicht – BSG, B 6 KA 1/19 R: Nunmehr liegen auch die Entscheidungsgründe des BSG wegen der rechtswidrigen Beschränkungen der Anzahl von Vorbereitungsassistenten in Zahnarzt-MVZ vor (wir berichteten über das Verfahren). Das BSG (s. hier) stellt fest, dass sich die Höchstzahl der Vorbereitungsassistenten nach der Zahl der Versorgungsaufträge, die das […]

Vertragsarztpraxen in der Corona-Krise: In der Zwickmühle zwischen Sprechstundenpflicht, Umsatzeinbruch und unzureichenden Finanzhilfen

Newsletter-Beitrag 07.04.2020  [Download Newsletter als PDF] Vertragsarztpraxen in der Corona-Krise In der Zwickmühle zwischen Sprechstundenpflicht, Umsatzeinbruch und unzureichenden Finanzhilfen Die Aufrechterhaltung des Praxisbetriebs trotz massiver Umsatzeinbrüche ist für einen Großteil der Niedergelassenen nahezu unmöglich geworden. Insbesondere Praxen, deren Leistungen als aufschiebbar gelten, sind seit dem 20.03.2020 wie leergefegt. Besonders hart trifft das die Zahnärzte, aber […]

Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie (zuletzt aktualisiert: 02.06.2020)

Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie Nachfolgend die Links auf die Entwürfe und verabschiedeten Fassungen für das Formulierungshilfe COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz / verabschiedete Fassung Formulierungshilfe Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite / verabschiedete Fassung Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung ist als Gesetz vorgesehen, dem der Bundesrat […]

BSG-Entscheidung zur Anzahl von Vorbereitungsassistenten in Zahnarzt-MVZ

Terminsbericht vom 12.02.2020 Bundessozialgericht, Aktenzeichen: B 6 KA 1/19 R Vorinstanz: SG Düsseldorf – S 2 KA 77/17, 05.12.2019 Das BSG hat in seiner Entscheidung unter vorbenanntem Aktenzeichen klar die Rechtswidrigkeit der von vielen Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen) durchgesetzten zahlenmäßigen Beschränkungen von Vorbereitungsassistenten in MVZ festgestellt. Das BSG verwirft auch den Ansatz einiger KZVen, nur dem […]

Newsletter-Anmeldung

Tragen Sie sich mit Ihrer E-Mail Adresse in unseren Newsletter ein, sodass Sie keine neuen Beiträge mehr verpassen!