[Download als PDF] Umsatzsteuer für Fertigarzneimittel (FAM) in Krankenhausapotheken, § 129a SGB V Rechtsprechung zu Rückforderungsansprüchen und Vergleichsoptionen Das Thema Rückforderungsansprüche der Krankenkassen gegen Krankenhäuser ist eine „never ending story“. Nach der Rückabwicklung für Zubereitungen rückt nun die Rückabwicklung für Fertigarzneimittel (FAM) in den Vordergrund. Nach Veröffentlichung des BMF-Schreibens vom 13.12.2022 (III C 3-S 7170/20/10001:001) […]
Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel
[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel Bekannterweise vertreten die VdEK-Kassen die Auffassung, dass Fertigarzneimittel (FAM) zwingend mit einem ermäßigten Umsatzsteuersatz zu veranlagen seien. Deswegen forderten VdEK-Kassen Ende 2019 flächendeckend von Krankenhäusern im gesamten Bundesgebiet die Zahlung von 12% auf die FAM-Umsätze von 2009 bis 2018 […]
Krankenhausapotheken § 129a SGB V: BFH zu Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt
[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: BFH zu Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt Am 10.12.2020, V R 34/18, hat der Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuer auf den Herstellerrabatt nach § 130a SGB V entschieden. Hierzu sind zwischenzeitlich die Entscheidungsgründe veröffentlicht. Die Entscheidung ist von Interesse, weil Krankenhausapotheken verschiedentlich Umsatzsteuerrückforderungen auf den Preisanteil ausgesetzt waren, der auf den […]
Neue BGH-Entscheidungen zu Rückforderungsansprüchen privater Krankenversicherungen von überzahlter Umsatzsteuer bei patientenindividuellen Zubereitungen – BGH, VIII ZR 44/19 und BGH, VIII ZR 171/19
[Download Newsletter als PDF] Neue BGH-Entscheidungen zu Rückforderungsansprüchen privater Krankenversicherungen von überzahlter Umsatzsteuer bei patientenindividuellen Zubereitungen – BGH, VIII ZR 44/19 und BGH, VIII ZR 171/19 Zusammenfassung Der BGH hat am 06.05.2020 erneut über Rückforderungsansprüche privater Krankenversicherungen gegenüber Krankenhausträgern bezüglich überzahlter Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen geurteilt (s. hier). Er äußerte sich zur selben Thematik ebenso […]
OLG Frankfurt, Urt. v. 26.04.2019, 25 U 60/18: Krankenhäuser müssen keine Umsatzsteuer auf Zytostatika erstatten!?
OLG Frankfurt, Urt. v. 26.04.2019, 25 U 60/18: Krankenhäuser müssen keine Umsatzsteuer auf Zytostatika erstatten!? Wir haben schon vielfach zur Umsatzsteuerproblematik auf zurückliegende Umsätze für patientenindividuelle Zubereitungen berichtet, zuletzt zu den Entscheidungen des BSG und des BGH. Nach der Entscheidung des BGH musste man an sich annehmen, dass jedenfalls die Grundsätze geklärt seien. Das […]
BSG, Urt. v. 09.04.2019, B 1 KR 5/19 R: Krankenhäuser müssen Umsatzsteuer erstatten!?
BSG, Urt. v. 09.04.2019, B 1 KR 5/19 R: Krankenhäuser müssen Umsatzsteuer erstatten!? Krankenhausapotheken dürfen nach § 129a SGB V auf Kosten der Krankenkassen an deren Versicherte unter anderem individuell hergestellte Arzneimittelzubereitungen, also z. B. Zytostatika und monoklonale Antikörper für Chemotherapien, für die ambulante Behandlung im Krankenhaus abgeben. Diese Abgaben von Zytostatika galten bis […]
Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika: Nach dem Streit ist vor dem Streit – BGH bejaht möglichen Anspruch auf Vertragsanpassung
Wie berichtet (s. hier und hier) hat der BGH am 20.02.2019 über Verfahren zur Rückforderung von Umsatzsteuer entschieden. Die Entscheidungsgründe finden Sie hier und hier.
Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika: Nach dem Streit ist vor dem Streit – BGH bejaht möglichen Anspruch auf Vertragsanpassung
Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika: Nach dem Streit ist vor dem Streit – BGH bejaht möglichen Anspruch auf Vertragsanpassung Wie berichtet (s. hier) hat der BGH heute über Verfahren zur Rückforderung von Umsatzsteuer entschieden. Er hat eine in der äußeren Wirkung salomonisch klingende Entscheidung getroffen, deren tatsächliche Auswirkungen offen sind: Ein Erstattungsanspruch wurde nicht […]
Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika – aktuelle Klageabweisungen PKV
Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 24.09.2014 (AZ: V R 19/11) haben die Privaten Krankenversicherungen vermehrt Verfahren mit dem Inhalt angestrengt, die durch die Versicherten geleistete Umsatzsteuer auf Zytostatika von den Krankenhäusern zurück zu erlangen. Dabei haben sie in der Regel einen Anspruch auf Herausgabe ohne Rechtsgrund geleisteter Umsatzsteuer gem. § 812 Abs. 1 Satz […]
Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika – anhängige Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof – Verhandlungstermin: 20.02.2019
Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika – anhängige Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof – Verhandlungstermin: 20.02.2019 Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 24.09.2014 (Az.: V R 19/11) häufen sich die Verfahren privater Krankenversicherer gegen die Leistungserbringer zur Rückforderung der durch die PKV-Versicherten geleistete Umsatzsteuer auf patienten-individuell hergestellte, Zytostatika haltige und im Rahmen einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus verabreichte […]