Category: Krankenhausrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Einrichtungsbezogene Impflicht – erfolglose Verfassungsbeschwerde

Einrichtungsbezogene Impflicht – erfolglose Verfassungsbeschwerde Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impflicht veröffentlicht: Bundesverfassungsgericht – Entscheidungen – Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“) Die Verfassungsbeschwerde erfolgte durch 54 Beschwerdeführer und war umfassend geprüft worden. Hierbei wurde – bemerkenswerter Weise – […]

Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht. Die entsprechende Meldung können sie hier abrufen. Es ist beabsichtigt, dass Mitte des Jahres 2022 die ersten regionalen Planungsverfahren auf Grundlage des neuen Krankenhausplanes NRW 2022 eingeleitet werden.

MD- und Struktur-Prüfungen im Umbruch

MD- und Struktur-Prüfungen im Umbruch Rechtsschutz in Kostenträgerstreitigkeiten und Strafzahlungen ab 2022 Mit dem Beginn 2022 treten eine Zeitwende im Rechtsschutz in Kostenträgerangelegenheiten ein und die neuen Regelungen zu den Strafzahlungen und Strukturprüfungen Wirksamkeit. Zudem gilt das Aufrechnugnsverbot aufgrund der neuen Prüfverfahrensvereinbarung. Dadurch gewinnt der Prozess der Erlössicherung an Vielschichtigkeit und Komplexität. Weitere Rechtsmittel werden […]

Versorgungsaufschlag für Krankenhäuser im Rahmen der Covid-19 Pandemie

[Download als PDF] Versorgungsaufschlag für Krankenhäuser im Rahmen der Covid-19 Pandemie Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Die Beschlussempfehlung (BT-Drs. 20/78) können Sie hier abrufen. Die Hintergründe können Sie dem Bericht des Hauptausschusses (BT-Drs. 20/89, hier abrufbar) […]

Entwurf Krankenhausplan NRW 2021

Entwurf Krankenhausplan NRW 2021 Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat einen Entwurf des Krankenhausplan 2021 veröffentlicht. Dieser wurde an den zuständigen Landtagausschuss weitergeleitet. Den Entwurf können Sie hier abrufen. Eine zentrale Änderung liegt in der Neuordnung der Planung, die zukünftig nach Leistungsbereichen gegliedert wird, die in sog. Leistungsgruppen aufgeteilt wird. Versorgungsaufträge werden […]

Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel

[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel Bekannterweise vertreten die VdEK-Kassen die Auffassung, dass Fertigarzneimittel (FAM) zwingend mit einem ermäßigten Umsatzsteuersatz zu veranlagen seien. Deswegen forderten VdEK-Kassen Ende 2019 flächendeckend von Krankenhäusern im gesamten Bundesgebiet die Zahlung von 12% auf die FAM-Umsätze von 2009 bis 2018 […]

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 18.05.2021

[Download als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 18.05.2021 Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18.05.2021 in den folgenden Verfahren krankenhausabrechnungsrelevante Entscheidungen getroffen. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Grundlage der folgenden Ausführungen sind die Terminvorschau, der Terminsbericht und die Entscheidungsgründe der Vorinstanzen, soweit diese zugänglich sind. Die ausführliche Begründung des BSG wird in […]

Festsetzung der neuen Prüfverfahrensvereinbarung 2021

[Download als PDF] Festsetzung der neuen Prüfverfahrensvereinbarung 2021 Die neue Prüfverfahrensvereinbarung ist am 22.06.2021 durch die Schiedsstelle Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Deutsche Krankenhausgesellschaft festgesetzt worden. Den Beschluss der Schiedsstelle finden Sie hier. Die mit der Aktualisierung einhergehenden Änderungen und Neuerungen erfordern eine Anpassung der Erlössicherungsprozesse im Krankenhaus, um die gesetzlichen Vergütungen zu realisieren. […]

Krankenhausapotheken § 129a SGB V: LSG Rheinland-Pfalz beschränkt die Erstattung von Umsatzsteuer für patientenindividuelle Zubereitungen auf den Anteil im Arbeitspreis

[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: LSG Rheinland-Pfalz beschränkt die Erstattung von Umsatzsteuer für patientenindividuelle Zubereitungen auf den Anteil im Arbeitspreis I. Zusammenfassung Das LSG Rheinland-Pfalz hat am 18.02.2021, L 5 KR 161/18, zu etwaigen Rückforderungsansprüchen gesetzlicher Krankenkassen bezüglich überzahlter Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen geurteilt. Dieses Urteil wurde noch nicht außerhalb der Fachkreise […]

Newsletter-Anmeldung

Tragen Sie sich mit Ihrer E-Mail Adresse in unseren Newsletter ein, sodass Sie keine neuen Beiträge mehr verpassen!