Category: Krankenhausrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel

[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel Bekannterweise vertreten die VdEK-Kassen die Auffassung, dass Fertigarzneimittel (FAM) zwingend mit einem ermäßigten Umsatzsteuersatz zu veranlagen seien. Deswegen forderten VdEK-Kassen Ende 2019 flächendeckend von Krankenhäusern im gesamten Bundesgebiet die Zahlung von 12% auf die FAM-Umsätze von 2009 bis 2018 […]

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 18.05.2021

[Download als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 18.05.2021 Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18.05.2021 in den folgenden Verfahren krankenhausabrechnungsrelevante Entscheidungen getroffen. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Grundlage der folgenden Ausführungen sind die Terminvorschau, der Terminsbericht und die Entscheidungsgründe der Vorinstanzen, soweit diese zugänglich sind. Die ausführliche Begründung des BSG wird in […]

Festsetzung der neuen Prüfverfahrensvereinbarung 2021

[Download als PDF] Festsetzung der neuen Prüfverfahrensvereinbarung 2021 Die neue Prüfverfahrensvereinbarung ist am 22.06.2021 durch die Schiedsstelle Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Deutsche Krankenhausgesellschaft festgesetzt worden. Den Beschluss der Schiedsstelle finden Sie hier. Die mit der Aktualisierung einhergehenden Änderungen und Neuerungen erfordern eine Anpassung der Erlössicherungsprozesse im Krankenhaus, um die gesetzlichen Vergütungen zu realisieren. […]

Krankenhausapotheken § 129a SGB V: LSG Rheinland-Pfalz beschränkt die Erstattung von Umsatzsteuer für patientenindividuelle Zubereitungen auf den Anteil im Arbeitspreis

[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: LSG Rheinland-Pfalz beschränkt die Erstattung von Umsatzsteuer für patientenindividuelle Zubereitungen auf den Anteil im Arbeitspreis I. Zusammenfassung Das LSG Rheinland-Pfalz hat am 18.02.2021, L 5 KR 161/18, zu etwaigen Rückforderungsansprüchen gesetzlicher Krankenkassen bezüglich überzahlter Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen geurteilt. Dieses Urteil wurde noch nicht außerhalb der Fachkreise […]

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsfähigkeit von Spontanatmungsphasen

[Download als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsfähigkeit von Spontanatmungsphasen Das Bundessozialgericht hat nun die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil B 1 KR 13/20 R vom 17.12.2020 veröffentlicht. Mit dieser Entscheidung setzt sich der 1. Senat mit der Kritik an seinen vorherigen Weaning-Entscheidungen (u.a. B 1 KR 18/17 R vom 19.12.2017), insbesondere zur Anforderung einer […]

Krankenhausapotheken § 129a SGB V: BFH zu Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt

[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: BFH zu Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt Am 10.12.2020, V R 34/18, hat der Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuer auf den Herstellerrabatt nach § 130a SGB V entschieden. Hierzu sind zwischenzeitlich die Entscheidungsgründe veröffentlicht. Die Entscheidung ist von Interesse, weil Krankenhausapotheken verschiedentlich Umsatzsteuerrückforderungen auf den Preisanteil ausgesetzt waren, der auf den […]

Übersicht Corona-Regelungen

Übersicht Corona-Regelungen Im Rahmen der Corona Pandemie wurden im Bereich des Gesundheitsrechts zahlreiche neue Normen geschaffen, beispielsweise die Ausgleichszahlungen für das Freihalten von Behandlungskapazitäten oder auch Investitionen in die Schaffung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten. Die Normsetzer haben aber auch bestehende Regelungen geändert oder deren Vollzug ausgesetzt. So sollte der insbesondere im Verwaltungsbereich anfallende Mehraufwand für Krankenhäuser, der […]

AVP Insolvenz: Krankenhausapotheken-AGB 2.0

[Download als PDF] AVP Insolvenz: Krankenhausapotheken-AGB 2.0 Was wir vorhaben: Die Insolvenz der AvP Deutschland GmbH hat ein Schlaglicht auf die Rechtsverhältnisse zwischen Apotheken und Rechenzentren geworfen. Eine der Ursachen, weswegen Apotheken so schwer von den Folgen der Insolvenz getroffen sind, liegt in der Vertragsgestaltung mit den Rechenzentren, eine weitere im Vollzug. Daraus können Lehren […]

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 16.07.2020

[Download Newsletter als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 16.07.2020 Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 16.07.2020 drei weitere krankenhausrelevante Entscheidungen getroffen. Gegenständlich waren die folgenden Verfahren: 1. B 1 KR 16/19 R – Unzulässigkeit der Kodierung ND T81.4 neben HD M00.84 2. B 1 KR 22/19 R – Fallzusammenführung auch bei dazwischentretenden Behandlungsfall […]

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