[Download als PDF] Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung, Stand: 19.03.2025 Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales des Landes NRW hat mit Feststellungsbescheiden vom 16.12.2024 die neue Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen umgesetzt. Zahlreiche Krankenhausträger sind im Klagewege gegen die Nichtzuweisung beantragter Leistungsgruppen vorgegangen. Nachfolgend erhalten Sie einen nach Leistungsgruppen gegliederten Überblick über die uns bislang bekannten […]
Erfolg vor Gericht: Sozialgericht stärkt Rechte von Krankenhäusern bei Mindestmengenregelungen
[Download als PDF] Erfolg vor Gericht: Sozialgericht stärkt Rechte von Krankenhäusern bei Mindestmengenregelungen 1. Einleitung Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 6. Dezember 2024 (Az. S 27 KR 1751/24 KH ER) die Rechte von Krankenhäusern im Umgang mit den strengen Mindestmengenregelungen gestärkt. Diese Entscheidung unterstützt die Versorgungsangebote für Patienten durch Kliniken, die sich […]
Rechtsschutz Klinik Atlas
[Download als PDF] Rechtsschutz Klinik Atlas I. Einleitung Das Bundesministerium für Gesundheit („BMG“) hat am 17. Mai 2024 das Transparenzverzeichnis (sog. „Bundes-Klinik-Atlas“, kurz „Klinik-Atlas“) online freigeschaltet. Die Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage von § 135d Abs. 1 Satz 1 SGB V, der durch das Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz („Krankenhaustransparenzgesetz“, BGBl. 2024 I Nr. 105 v. […]
Krankenhausreform NRW: Start der regionalen Konferenzen zur Krankenhausplanung
[Download als PDF] Krankenhausreform NRW: Start der regionalen Konferenzen zur Krankenhausplanung Die nächste Phase der Umsetzung der Krankenhausplanung wurde eingeläutet: Seit dem 15.04.2024 finden in Nordrhein-Westfalen regionale Konferenzen statt, in denen das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den beteiligten Krankenhäusern, Kostenträgern, Vertretern der Politik, der Ärztekammer und Kassenärztlicher Vereinigung das weitere Planungsverfahren vorstellt. […]
Krankenhausreform: Eckpunktepapier verabschiedet
[Download als PDF] Krankenhausreform: Eckpunktepapier verabschiedet Am 10.07.2023 haben sich Bund und Länder in Berlin auf die Eckpunkte der Krankenhausreform geeinigt – allerdings unter Ablehnung von Bayern und Enthaltung von Schleswig-Holstein. Zuvor hatte ab Mai 2022 eine Regierungskommission Empfehlungen ausgesprochen, an welchen sich die Bund-Länder Arbeitsgruppe orientierte. Auf den Vorschlägen der Arbeitsgruppe fußt das Eckpunktepapier, […]
Risiken aus Kooperationen und Outsourcing im Konflikt mit dem Krankenhausplanungsrecht Bundessozialgericht konkretisiert „eigene Leistungen“ von Krankenhäusern
[Download als PDF] Risiken aus Kooperationen und Outsourcing im Konflikt mit dem Krankenhausplanungsrecht Bundessozialgericht konkretisiert „eigene Leistungen“ von Krankenhäusern BSG Az.: B 1 KR 15/21 R LSG Baden-Württemberg 11.12.2019 – L 5 KR 1936/17 SG Stuttgart 31.03.2017 – S 4 KR 170/15 Das BSG hat durch vorbezeichneten Urteil (s. hier) Einschränkungen für Kooperationen von […]
Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen: 17:11.2022 Deadline oder Startschuss?
[Download als PDF] Krankenhausplanung Nordrhein-Westfalen: 17.11.2022 Deadline oder Startschuss? Aktuell herrscht bei vielen Krankenhäuserin in Nordrhein-Westfalen äußerste Betriebsamkeit in den Abteilungen, die mit der Krankenhausplanung befasst sind. Anlass ist der Krankenhausplan 2022 (s. hier). Dieser Plan ist in seinen Inhalten ambitioniert, nicht minder ambitioniert ist das Vorhaben für dessen Umsetzung. Wurden für den Krankenhausplan 2015 […]
Einrichtungsbezogene Impflicht – erfolglose Verfassungsbeschwerde
Einrichtungsbezogene Impflicht – erfolglose Verfassungsbeschwerde Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde gegen die einrichtungsbezogene Impflicht veröffentlicht: Bundesverfassungsgericht – Entscheidungen – Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“) Die Verfassungsbeschwerde erfolgte durch 54 Beschwerdeführer und war umfassend geprüft worden. Hierbei wurde – bemerkenswerter Weise – […]
Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht. Die entsprechende Meldung können sie hier abrufen. Es ist beabsichtigt, dass Mitte des Jahres 2022 die ersten regionalen Planungsverfahren auf Grundlage des neuen Krankenhausplanes NRW 2022 eingeleitet werden.
MD- und Struktur-Prüfungen im Umbruch
MD- und Struktur-Prüfungen im Umbruch Rechtsschutz in Kostenträgerstreitigkeiten und Strafzahlungen ab 2022 Mit dem Beginn 2022 treten eine Zeitwende im Rechtsschutz in Kostenträgerangelegenheiten ein und die neuen Regelungen zu den Strafzahlungen und Strukturprüfungen Wirksamkeit. Zudem gilt das Aufrechnugnsverbot aufgrund der neuen Prüfverfahrensvereinbarung. Dadurch gewinnt der Prozess der Erlössicherung an Vielschichtigkeit und Komplexität. Weitere Rechtsmittel werden […]