Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Befreiungsanträge zugunsten der berufsständischen Versorgungswerke nur noch elektronisch möglich!

[Download als PDF] Befreiungsanträge zugunsten der berufsständischen Versorgungswerke nur noch elektronisch möglich! Wer aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung Mitglied in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung (Versorgungswerk) ist, kann sich nach § 6 Abs. 1 SGB VI von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung (regelmäßig Deutsche Rentenversicherung Bund) zugunsten des für ihn zuständigen Versorgungswerkes befreien lassen. Seit dem 01.01.2023 […]

Freude über Honorarprofessur

Freude über Honorarprofessur Das Team der Kanzlei PPP freut sich! Unser Managing Partner RA Dr. Andreas Penner wurde zum Honorarprofessor an der Ruhr-Universität Bochum ernannt. Am 13. September übergab der Dekan der juristischen Fakultät, Prof. Dr. Karl Riesenhuber, die Urkunde an unseren Anwalt. An der Universität ist er am Institut für Sozial- und Gesundheitsrecht von […]

Elektronische Dokumentation der Behandlung vor dem Hintergrund der aktuellen BGH-Rechtsprechung

Elektronische Dokumentation der Behandlung vor dem Hintergrund der aktuellen BGH-Rechtsprechung Urteil des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2021, VI ZR 84/19 Vorinstanzen: OLG Oldenburg, Entscheidung vom 06.02.2019 – 5 U 29/18 LG Aurich, Entscheidung vom 19.01.2018 – 5 O 755/15   Empfehlungen: Nach aktuellem Stand dürfte es keine praktisch gut umsetzbare Gestaltung für eine elektronische Dokumentation geben, welche […]

Bundesverfassungsgericht billigt einstweilen die einrichtungsbezogene Impfpflicht

[Download als PDF] Bundesverfassungsgericht billigt einstweilen die einrichtungsbezogene Impfpflicht Heute wurde eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu § 20a IfSG, der sog. einrichtungsbezogenen Impflicht veröffentlicht (hier zum Volltext). Gegenstand war das Begehr, die Regelung insgesamt auszusetzen, bis eine endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes erfolgt. Damit soll in besonders eiligen Fällen, in denen nicht sofort endgültig entschieden werden […]

PPP Rechtsanwälte in Legal 500 aufgenommen

PPP Rechtsanwälte beim ersten Antreten in das Legal 500 Deutschland Ranking aufgenommen   „Dass wir gleich beim ersten Anlauf aufgenommen wurden und gleich in einem Rang mit internationalen Großkanzleien zusammen platziert sind, werten wir als eine Wertschätzung der Qualität unserer Arbeit sowie vor allem als ein großes Vertrauensvotum unserer Mandanten, bei denen wir uns für […]

Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie (zuletzt aktualisiert: 02.06.2020)

Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie Nachfolgend die Links auf die Entwürfe und verabschiedeten Fassungen für das Formulierungshilfe COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz / verabschiedete Fassung Formulierungshilfe Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite / verabschiedete Fassung Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung ist als Gesetz vorgesehen, dem der Bundesrat […]

Schwierigkeiten bei der Weitergabe der „ Gründereigenschaft “ von angestellten Ärzten als Gesellschafter eines MVZ: § 95 Abs. 6 Satz 5 SGB V i.d.F.d. TSVG in der Auslegung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern

Schwierigkeiten bei der Weitergabe der „Gründereigenschaft“ von angestellten Ärzten als Gesellschafter eines MVZ: § 95 Abs. 6 Satz 5 SGB V i.d.F.d. TSVG in der Auslegung der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern Neuer Regelungsgehalt des § 95 Abs. 6 Satz 5 SGB V i.d.F.d. TSVG Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das am 11. Mai 2019 in Kraft […]

Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden: erneute Chancen durch Traditionsbruch

Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden: erneute Chancen durch Traditionsbruch Die Zulassung von Innovationen (sog. Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden = NUB) für ambulante ärztliche Leistungen und Krankenhausleistungen ist vorrangig eine Verteilungsentscheidung. Entscheidungen darüber liegen im Spannungsfeld gegenläufiger Pole: Heilungschance vs. Risiko, Geschwindigkeit vs. Gewissheit, Mehrkostenrisiken vs. Kosteneinsparungschancen. Angesichts der gravierenden Aus- und Fernwirkungen für die Lebensqualität Einzelner […]

Kunstausstellung an unserem Standort Bergisch Gladbach – PPP goes Kunstkanzlei

PP zeigt Bildobjekte des Kölner/Berliner Künstlers Jörg Robbers Nachdem wir zu Beginn des Jahres unseren neuen Kanzleistandort in Bergisch Gladbach erfolgreich in Betrieb genommen haben, starten wir nun auch als „Kunstkanzlei“ durch – wie der Kölner-Stadt-Anzeiger in seiner Ausgabe vom 09.05.2019 sehr freundlich berichtete. Wir sind stolz und froh, mit dem ehemaligen Hauptgeschäftsführer der Deutschen […]

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