Umfangreiches Fachwissen, präzise Arbeitsweise und fortschrittliche Technik für Ihre Ziele an vier Standorten mit immer dem richtigen Ansprechpartner!
Unsere Experten beraten Sie auf allen juristischen und ökonomischen Gebieten des Gesundheitswesens. Vom Approbations- und Vergütungsrecht über Gesellschaftsgestaltung und Krankenhausplanung, bis hin zum Datenschutz und Sozialversicherungsrecht – für jede Ihrer Angelegenheiten stehen Ihnen die passenden Spezialisten als Ansprechpartner zur Seite.
Unsere Expertise
- Krankenhausplanung, Budgetrecht, Abrechnungsstreitigkeiten
- Zulassungs-, Approbations-, Berufs- und Vergütungsrecht: GOÄ, EBM, HVM
- Gesellschafts-, Kooperations- und Vertragsgestaltung für Ärzte, Krankenhäuser und Gesundheitsunternehmen
- Apotheken- und Arzneimittelrecht, Medizinprodukterecht
- Datenschutz- und Steuerrecht im Gesundheitswesen
- Sozialversicherungsrecht
- Individual- und kollektives Arbeits- und Dienstrecht
- Immobilien- und Mietrecht für Gesundheitsunternehmen
- Werbe-, Wettbewerbs- und Vergaberecht im Gesundheitswesen
Unsere Technik
Wir stehen Ihnen selbstverständlich mit allen modernen Kommunikationsmitteln in rechtskonformer Gestaltung zur Verfügung, insbesondere auch für den Austausch von Patientendaten. Für die Organisation und das Controlling von Massenverfahren im Kostenträgerbereich haben wir das Cockpit als spezielles Tool für Sie entwickelt. Damit wird der Austausch effizienter und Sie haben immer den vollen Überblick. Für unsere juristische Arbeit nutzen wir für speziell uns programmierte Recherchetools z. B. in Rechtsprechungsdatenbanken und Datenbanken für Qualitätsberichte, um Daten und Auswertungen zu nutzen, die in kommerziellen Datenbanken und Statistiken nicht vorgesehen sind. Wir optimieren beständig unsere eigene Wissens- und Vertragsdatenbank für das Gesundheitsrecht und entwickeln den IT-gestützten Austausch und Mandantendatenbanken für das Controlling, Know-how-Sicherung und MDK-Verfahren. Schließlich können wir zusammen mit unseren im Gesundheitsbereich erfahrenen IT-Dienstleisten und IT-Service-Unternehmen Lösungen speziell für Ihre Bedarfe erstellen. Sprechen Sie uns an.
Branchenfokus Gesundheit: PPP Rechtsanwälte ausgezeichnet
von The Legal 500
Bereits beim ersten Antreten hat PPP Rechtsanwälte eine Platzierung im Legal 500 Branchenfokus Gesundheit erreicht. Wir möchten uns für dieses große Vertrauensvotum bei unseren Mandanten ganz herzlich bedanken! Wir nehmen diesen Erfolg als Auftrag, Ihnen auch in Zukunft die gewohnte Beratungsqualität zur Verfügung zu stellen.
Unsere Beratungsthemen und Veröffentlichungen
Erfahren, kompetent und hoch spezialisiert – die PPP Rechtsanwälte sind Experten auf ihren Gebieten. Hier finden Sie Beartungsthemen, mit denen wir uns aktuel befassen und Veröffentlichungen unserer Partner und Rechtsanwälte.
Aktuelle Beratungsthemen
In der letzten Woche haben wir unter anderem zu diesen Themen Mandanten beraten:
Kalenderwoche 48
- Umwandlung von Ärzte-Personengesellschaften in MVZ-GmbH
- Post-market Clinical Tusdies – PMCF-Studien mit Medizinprodukten
- Verlegung von Anstellungsgenehmigungen innerhalb MVZ-Strukturen mit mehreren Betriebsstätten
- Zukauf von Praxisstandorten – von der BAG zur ÜBAG (Vertragsgestaltung und zulassungsrechtliche Umsetzung)
- Dokumentaitonsvorgaben der BtmVV – Umgang mit behördlichen Beanstandungen
Kalenderwoche 46
- Nichtneoplastischer Nävus vs. Abnorme Befunde als Hauptdiagnose bei Vorliegen von Teleangiektasien als Blutungsquelle
- Abrechnung des OPS 9-200.01 (Hochaufwendige Pflege) bei Versorgung auf der Intermediate Care
Kalenderwoche 45
- Corona-Testzentren – Abrechnung von Leistungen und Sachkosten, § 7a TestV Abrechnungsprüfungen
- Verlegung von (Teil-)Arztstellen nach Einbringung zur Anstellung in einer Zweigpraxis eines MVZ, §§ 24 Abs. 3 und 7, 32b Ärzte-ZV
- Rechtsformwechsel von MVZ-Gesellschaften in Verbindung mit Anteilsübertragungen – zulassungsrechtliche Auswirkungen
- MVZ-GmbH als Mischgesellschaften (Ärzte/Krankenhausträger) – Vorrang des Bundesrechts vor heilberufsrechtlichen Beschränkungen zur Ärztegesellschaft
- Auswirkungen der BSG-Rechtsprechung B 6 KA 2/21 R auf die Einbringung von Zulassungen zur Anstellung in MVZ-GmbH
- Importeurs- und Großhändlerpflichten nach IVDR und MDR – Umsetzung, Compliance und Vertragsgestaltung
- Krankenhausapotheken: Entwicklungsstände Digitales Rezept, Vergütungskonzeptionen Kassen, USt FAM und Zubereitungen, Verjährungsverzichte
- Reichweite/Wirksamkeit Entwicklungsklausel CA
- Üble Nachrede bzgl. Behandlungsmethoden
- Strategien MVZ-Sicherung Versorgungsaufträge
- Zulässigkeit Internetplattformen und AU
- KH-Plan NRW: Zulässigkeit von Kooperationen, Versorgungsverträgen und Vereinbarkeit Outsourcing-Verbot BSG, Vollzeitäquivalente
- Gestaltung Radiologiekooperatonen
- Sicherung KH-Kosten in Pflichtversicherungsfällen PKV
- Abrechnungsfähigkeit Leistungen Impfverordnung
- Verantwortlichkeiten Rezeptfälschungen
Kalenderwoche 43
- Hygienemaßgaben RKI Intensivstationen
- Abmahnung Google Fonts
- Kooperative Weiterbildung an mehreren Standorten
- M&A Testzentrum i.S.d. TestV
- Personalstrukturierungsmaßnahmen und BetrVG (IA u. SP)
- Verhandlungsstrategie M&A in Markterkundung / vor Abschluss LOI
- Job-Sharing-Berechnung im Fall § 103 SGB V
- Mitarbeiterschutz bei Strafanzeigen
- Rechtliche Rahmenbedingungen des Betriebes von Kältekammern
- Berücksichtigung MoPeG in BAG-Vertragsgestaltung
Kalenderwoche 42
- Stationäre Schmerzbehandlung bei Lumboischialgie und Myelographie
- OPS 8-550: Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung – sekundäre Fehlbelegung –
- ICD O36.5: Betreuung der Mutter bei fetaler Wachstumsretardierung und Plazentainsuffizienz
- ICD T82.5: Shuntkomplikation bei dialysepflichtigen Patienten
- Anspruch auf adäquate Praxisbeschilderung
- Rechtliche Rahmenbedingungen Standortwahl und Standortvergabe Rettungstransporthubschrauber
- Compliance für Gestaltung Medizinprodukte
- Krankenhausplan NRW 2022: Kooperations- und Versorgungsverträge
- Gestaltung Geschäftsführung für Minderheitengesellschafter bei M&A Investor
- Rückwirkende Abrechnung TestV
- § 20a IfSG in M&A bei Fehlen Impfung
- Datenschutz: Rechtfertigung Weitergabe zur Rechtsverteidigung in Haftungsfällen
- Umsatzsteuerfreiheit M&A vs. Übernahme Einzelassets
- Krankenhausapotheken: Entwicklung Direktabrechnung
Kalenderwoche 41
- Gründung kommunales MVZ ohne räumliche Anbindung an den Klinikstandort – kommunalwirtschaftsrechtliche Fragestellungen (Bayern)
- Einbringung PartG-Anteile in MVZ-GmbH (außerhalb UmwG und UmwSt zur Vermeidung unnötiger Notarkosten (Bayern)
- Gründung bezirksübergreifende Ü-BAG (Bayern)
- Gründung Leistungserbringer-GmbH zur MRT-Nutzung (Bayern)
- Planung diverser Gesellschaftsanteilsübernahmen (kinderärztl.-, gynäkologische-, orthopädische-, HNO-ärztliche BAG-Anteile, Bayern)
- Arbeitsrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit der Kündigung ärztlicher- und nichtärztlicher Mitarbeiter in Ärztegesellschaften (§ 174 BGB, §§1,1 a KSchG usw)
- Erstellung einer Arbeitsanweisung in Hinblick auf die Änderungen im Betreuungsrecht (Stichwort: Registereintragung der Vorsorgevollmacht)
- Abwehr einer Patientenklage gegen eine reine Belegklinik wegen (vermeintlicher) Behandlungsfehler des Belegarztes
- Gestaltung von Aufklärungsformularen des Krankenhauses in Hinblick auf das Recht des Patienten auf Einholung einer Zweitmeinung
- Begleitung der Neugründung eines MVZ im KH-Verbund und Zulassung als üBAG mit anderen MVZ des Verbundes
- Gründung eines standort- und trägerübergreifenden Tumorzentrums
- Verhandlung mit einer Krankenkasse über die Voraussetzungen für den Beitritt eines Krankenhauses zu einem Vertrag über die Erbringung von ambulanten Kardio-MRT-Leistungen
- Beratung zur Gründung einer Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie
- Abwehr von Ansprüchen infolge der versehentlichen Verwendung von Cookies (Facebook-Tracking-System) ohne Einwilligung des Besuchers einer Krankenhaus-Homepage
- Verhandlungen mit einer PKV über die Erbringung und Bezahlung von stationären KnieTEP, die nach Auffassung der PKV auch ambulant erbracht werden können
- Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen eines Krankenhauses gegen das beauftragte externe Labor wegen falsch positiven Coronabefundes
- Erstellung eines Kooperationsvertrages über die Gestellung eines Medizinphysikexperten zur Erfüllung der Pflichten aus § 131 Strahlenschutzgesetz
- Beratung über die Folgen einer separaten Abrechnung anästhesiologischer Leistungen bei AOP eines Krankenhauses
- Klage eines MVZ gegen einen negativen Widerspruchsbescheid nach Nichtanerkennung der extrabudgetären Vergütung von Neupatienten iSv § 87 Abs.3 S.5 Nr.5 SGB V nach Verkauf einer BAG an das Krankenhaus-MVZ unter Fortführung der Praxis wie gehabt
- Gestaltung einer Schwangerschaftsregelung im BAG-Gesellschaftsvertrag
- Beratung zur Gestaltung von Krankenhaus internen Richtlinien zur IT- und Informationssicherheit
- sekundäre Fehlbelegung bei notwendiger Suche nach XXL-Pflegebett?
- OPS 4-349.6: Re-Operation bei Wiedereröffnung desselben Operationsgebietes
- Streit um Hauptdiagnose: Sepsis oder Leberzellkarzinom
- F45.41 – Schmerzunterhaltende psychische Begleiterkrankung iSd OPS 8-918?
- Überlebensvorteil der pumpenbetriebenen Drainage bei Aszites
Kalenderwoche 40
- Krankenhausplan NRW 2022: Gestaltung Krankenhauskooperationen
- Wirtschaftlichkeitsprüfung MKG
- Laborvertrieb – Vertriebsgestaltung international
- Berufsausübungsgemeinschaften: Grenzen Sicherung Zulassung der BAG
- Zulassungsrecht: AF bei mehreren Tätigkeitsorten in BAG, Berechnung Grenzen Tätigkeitsumfang Zweigstellen
- TestV: Gestaltungsgrenzen kooperativer Leistungserbringung
- Beihilfenrecht: Entwicklung AGVO
Kalenderwoche 39
- OP-Nutzungsverträge zwischen Vertragsärzten
- Abrechnungsstreitigkeiten mit KVen wegen Bürgertests
- Sonderbedarfszulassungsanträge für Orthopäden/Unfallchirurgen in Baden-Württemberg
- Fallzusammenführung ab 2019 (§ 8 Abs. 5 S. 3 KHEntgG)
- Fehlerhafte Leistungsentscheidung der Krankenkassen
- Nichtzahlung mit Einwand falsche laufende Geschäftsnummer der RECH-Nachricht
- Intensivmedizinische Überwachung als intensivmedizinische Versorgung
- Weaning bei einem heimbeatmeten Patienten
- Strafzahlungs- und Widerspruchsbescheide Behandlungen 2020 und 2021
- Zahlungsfrist § 415 SGB V
- Zubereitungen Zyto 129a: Anreizgestaltung für nachhaltige Vertrags- und Preisentwicklung
- ÜBAG-MVZ: Integration MVZ für gemeinnützige Träger, steueroptimierte Gründungen
- IVDR: Anpassungen Laboranalytik
- Ansprüche Krankenhäuser wg. Verteiltung Ansprüche nach § 48 SGB XII
- Kooperationsverträge für KH-Plan NRW
- Nutzungsüberlassung Radiologie, Schlaflabor und Medizintechnik
- Vollzugsrisiken Verfahren nach § 14c UStG für Krankenhausapotheken
- Urheberrechtsverletzungen im Bereich Praxis-IT
- Trennungs- und Transparenzprinzip in der MVZ-Organisation
- Rechtsfolgen des Verzichts auf Zweigstellengenehmigung
- § 299a StGB – Angemessenheitsmaßstab für DRG-Beteiligung, Grenzen praxisinterne Umsatzbeteiligungen.
Kalenderwoche 38
- Hilfsmittelversorgung in PKV-Basistarifen, Erstattungsprobleme
- Raumüberlassung durch Krankenhäuser für gesundheitsfördernde Kursangebote
- Erweiterung der Hausarztpraxis um psychotherapeutische Leistungsinhalte
- Sonderbedarfszulassung Orthopädie / Unfallchirurgie
- Diktives wirtschaftliches Alternativverhalten bei Jahresüberliegern
- Nahrungsverweigerung ICD F50.9 nach Zahnextraktion
- Behandlungsziele bei der frührehabilitativen geriatrischen Komplexbehandlung
- Fälligkeitsvoraussetzung einer Krankenhausabrechnung
- Rechtsschutz gegen Strafzahlung nach negativen MD-Gutachten
- Weaning nach NIV: Berücksichtigung beatmungsfreier Intervalle
- Rechtsschutz gegen negatives MD-Gutachten zu den Strukturvoraussetzungen OPS 8-98f
- Medizinische Indikation für eine Vakuumtherapie (VAC-Therapie)
- MVZ: Zulässigkeit und Vollzug Betreiberwechsel
- Investitionskostenrecht: Ausschluss Pflicht zur insolvenzfesten Kontoführung
- Delegationsfähigkeit Erfassung AZ in laufenden Behandlungen
- M&A: Earn-out-Klauseln – steuerlich sichere und manipulationsfreie Gestaltung
- Ausschreibungsfähigkeit neben Verfahren nach Teilentsperrung
- Gesellschaftsrecht: Behebung Mängel Schiedsstellenklausel nach BGH-Rechtsprechung
- Fertigarzneimittel Krankenhausapotheken: Gestaltung Vergleichsvereinbarungen mit Krankenkassen
- Marktentwicklungen Investoren – Stand und Ausblick
- Genehmigungsfreiheit Auflösung Zweigstellen
Kalenderwoche 37
- Finanzierung von Investigator Initiated Trials (§§ 40 ff. AMG) – Vertragsgestaltung
- Versorgungsvertragsverhandlung ambulante Rehabilitation nach § 111c SGB V
- Gestaltung Informationsunterlagen und Einwilligungserklärungsformulare für klinische Studien
- Weiterbildungsförderung im vertragsärztlichen Bereich
- Weiterbildungsermächtigungen von angestellten MVZ-Zahnärzten und MKG-Chirurgen im MVZ
- Umstrukturierung außerklinische Intensivpflege – Weaning (AKI-Richtlinie)
- Medizinische Indikation bei Nasenseptumdeviation ICD J34.2
- Klage gegen ablehnenden StrOPS-Bescheid OPS 8-550 Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung
- DKR 1521o protrahierte Geburt ICD O63: keine Aufenthaltsdauer von 18 Stunden im Krankenhaus notwendig.
Kalenderwoche 36
- Plausi-Zeiten: Auslegung Arzt-Patienten-Kontakt; Ausschluss Pauschalen bei Berücksichtigung Überschreitung
- Krankenhausapotheken: Insolvenzsicherung, Gestaltung Vergleich ermäßigte Umsatzsteuer
- M&A: Garantieregelungen für gesundheitsrechtliche Compliance
- KH-Plan NRW: Leistungsfähigkeitsvoraussetzngen nach neuem KH-Plan (u.a. Neurologie, Stroke)
- ZANR: Auswirkungen lebenslange Zahnarztnummern
- Kooperationen: Restrukturierung für Compliance-Optimierung; Gestaltung für betreutes Wohnen; Schlaflabor
- Outsourcing-Verbot BSG: Voraussetzungen BSG für Gestaltung Betriebsorganisation
- Konzeptionierung MVZ-Übernahme für gemeinnützigen Träger mit Option privater Beteiligung am MVZ
- Krankenhausfinanzierung: FDA, Ganzjahresausgleich, Zweckbindung, Investitionsfinanzierung
- „Anzunehmender Grundwert“ beim Akuten Nierenversagen ICD N17
- Zulässige Nachkodierung im Rahmen der Abrechnungskorrektur nach Aufforderung zur Fehlerkorrektur durch die KK
- Aufnahme auf eine geschützte Station als „Anwendung besonderer Sicherungsmaßnahmen“ i.S.d. OPS 9-61
- Limitationen des EuroSCORE bei TAVI
- Der Einsatz diagnosebezogener Instrumente zur Beurteilung der Krankheitsintensität im Rahmen der multimodalen rheumatologischen Komplexbehandlung
- Die Verwendung von Kombikodes bei Rekonstruktion der Halswirbelsäule (dorsal + ventral)
Kalenderwoche 35:
- Projekt- und Vertragsgestaltung bezüglich der Industrie-Förderung von prüferinitiierten Studien (investigator-initiated trials IIT)
- Gestaltung von Kooperationsverträgen im Kontext Zentrumszertifizierung
- Beratung im Rahmen der Due-Diligence beim Praxisverkauf auf Verkäuferseite
- Rückbeteiligungsmodelle und Put-Optionen bei Investoren-Deals
- Beratung eines Krankenhauses bei Gestaltung der Prognosemitteilung nach § 4 Abs. 1 S. 3 der MM-R des G-BA
- Beratung der Gründung einer psychosomatischen Privatklinik
- Beratung bei der Umbenennung eines MVZ in Auseinandersetzung mit KV und Zulassungsausschuss
- Unterstützung eines Krankenhauses bei der Durchsetzung von Ansprüchen aus der Betriebsschließungsversicherung
- Beratung eines Klinikträgers bei der Kündigung des Mietvertrages eines auf dem Klinikgelände ansässigen Apothekers
- Beratung eines Krankenhauses bei der Organisation der anästhesiologischen wahlärztlichen Leistungen
- Investitionskostenförderung: Beatmungskapazitäten, Cash-Pooling-Gestaltung
- Plausiverfahren: Indizwirkung Überschreitungen Quartalsprofile, Rückabwicklungsverfahren
- Zweigstellengenehmigung Zahnärzte: BMVZ vs. Zahnärzte-ZV
- Restrukturierungsverfahren mit Transfergesellschaft
- Praxisbesonderheiten in zahnärztlicher WiPr
- Betreiberwechsel MVZ
- Compliance-Bewertung Kooperationsverträge und Umstellungsverfahren
- 275c SGB V: zeitlicher Anwendungsbereich Strafzahlungen, Disponibilität Rechtsmittelfristen
- Vergütungsvoraussetzungen Labor: nicht-ärztliches Labor, ambulant ärztlich GOÄ, Wahlleistungen, EBM, Notfallleistungen, NUB-Leistungen
- Zytostatika: Organisation Abnahme bei Lohnherstellung, Änderungen HT
Kalenderwoche 34:
- Investitionskostenförderung: rückwirkende Umwidmung von Projekten für Pauschalen, Nachweise Zweckverwendung für Projekte Strukturfonds
- Garantieklauseln M&A: Berücksichtigung Rechtsunsicherheiten bei Compliance-Garantien Gesundheitsrecht
- Umsatzsteuer 129a SGB V: Anträge 162 Abs. 2 AO
- Compliance 331, 332 StGB: Objektivierungsverfahren
- Fernbehandlung: Indikationsstellungen per Video und Laborkooperation; Zulässigkeit Gestaltung AU
- MVZ: Gestaltung Laborgemeinschaften für Basislabor, Einbindung von angestellten Ärzten
- Corona-Tests: Gewährleistung Versorgung mobiler Patienten gemäß Testverordnung
- Betreutes Wohnen: Schiedsverfahren für Vertragsabschluss
Kalenderwoche 33:
- Heilmittelwerberecht für NUB/alternative Heilmethoden
- Fernbehandlung für NUB/alternative Heilmethoden
- VAV-Verfahren und kommissarische Übernahme D-Arzt-Funktion
- Misch-MVZ-Gründung Selbstständigkeit/Angestellte infolge Anstellungsverbot BSG
- Integration Nachweisgesetz in Vertragsgestaltung
- Ambulante Pflege: Kontrahierungsanspruch/Schiedsstellenverfahren
- HVM-Gestaltung KVNo wg. Versorgungsschwerpunkten
- Nebeneinanderabrechnung Anästhesie für Aufklärung/AOP
- Refinanzierung Bewahrfälle vor Gesetzesänderung
- Hygiene-/MPG-Prüfung Rügekategorien, RKI-Maßgaben
- PocNAT und Arztvorbehalt
- Wirksamkeit 129a-Verträge mit Beitritsslösung
- Pflichten Krankenhaus aus Versorgungsauftrag vs. Corona-Erkrankungswellen
Kalenderwoche 32:
- Beratung von Substitutionsambulanzen im Kontext Take-Home-Verschreibungen (§§ 5, 9 BtMVV)
- Klageverfahren gegen Versagung von QS-Genehmigungen gem. §§ 2, 5 Psychotherapie-Vereinbarung
- Gestaltung von Werbematerialien für Laborgesellschaften zur Vermeidung von Risiken (HWG, UWG)
- Gestaltungsmöglichkeiten der MVZ-Gründung in Nordrhein – Überführung von Anstellungen im Wege der Einbringung
- Konkurrentenklagen gegen persönliche Ermächtigungen gem. § 116 SGB V – Unterstützung sektorenübergreifender Abstimmungen
- Berufsrechtliche Gestaltungen Plattformen AU-Bescheinigungen
- DSGVO und Laboraufträge
- Auslegung § 21 Abs. 5 KHG – Förderung Intensivbetten mit maschineller Beatmung
- Gleichbehandlungsverstöße COVID-Ausgleichszahlungen nach § 21 KHG
- Kostenübernahme PKV für NuB
- Abgabegegestaltungen BtMVV
- Änderungsanträge Krankenhausapotheken wg. FAM 165 Abs. 2 AO
- Bemessungsgrundlagen Job-Sharing
- Sanktionierung Versorgungsunterschreitungen Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen
- Zweckbindung Pauschalförderung KH NRW
- Laborbegriff § MPBetreibV
- Begleitung des Präqualifikationsverfahren gem. § 126 Abs. 1 Satz 2 SGB V (Kontaktlinsenvertrieb eines augenärztlichen MVZ)
- Beratung einer Klinik in Hinblick auf die Höhe von Zimmerzuschkägen in Hinblick auf das Urteil des OLG Karlsruhe vom 11.12.2015 (10 U 32/13)
- Beratung zu diversen Praxiskäufen durch Klinik getragene MVZ
- Beratung eines Krankenhauses zu den Pflichten infolge des neuen Verpackungsgesetzes
Kalenderwoche 31:
- Spezialisierte Wundversorgung – Verordnungen, Regressrisiken, Praxisbesonderheiten
- EBM-Vergütungen – Corona-Sonderregelungen
- Kooperationsvertragsgestaltung im ASV-Bereich, § 116b SGB V
- Kooperationsvertragsprüfung stationäre Hilfsmittelversorgung und Entlassmanagement
- Praxismietvertrag – medizin, gesundheitsdatenschutz- und zulassungsrechtliche Sonderregelungen
- Klage gegen Betriebsschließungsversicherung
- Widerspruch gegen KV-Abrechnung wegen fehlerhafter Anwendung der Neupatientenregelung in § 87a Abs. 3 Satz 5 Nr. 5 SGB V
- Anwendung und Abrechnung des Nanolasers bei der Katarakt-OP als med.-techn. Wahlleistung
- Unterstützung einer Klinik bei der Anerkennung der im Ausland absolvierten Weiterbildungszeiten eines Arztes durch die Ärztekammer
- IFG-Anspruch: Drittbeteiligungsverfahren
- Wirtschaftlichkeitsprüfung Wundversorgung
- Gestaltung Vertragsbeziehungen nach § 11 Abs. 3 ApoG
- Folgen unerkannter Nichtigkeit Leistungserbringerverträge
- Nephrologische Kooperationen im Kontext Outsourcing-Verbot BSG
- Revisionsrecht BSG (u. a. Notwendigkeit Zurückverweisung, offenkundige Fehler, Verletzung Anspruch auf gesetzlichen Richter bei Nichtvorlage an Großen Senat)
- Bezugsoptionen Arzneimittel Arzt-/Zahnarztpraxen vom Pharmagroßhandel
- Ansprüche auf PoC-NAT-Tests für vulnerable Gruppen nach Corona-TestV
Kalenderwoche 30:
- Schließung Gesetzeslücken im Ganzjahresausgleich Krankenhausbudget
- Umwandlungsoptionen und Alternativen Quotenregelungen FA Innere Medizin
- MKG/Zahnarzt-MVZ: einheitliches MVZ und einheitliche Leitung
- Rahmenverträge im SGB V: Zulässigkeit und Gestaltungs Wirksamkeit
- Befristungs- und Beitragsrecht Beschätigung Rentner
- Multiplikatoren/Dealgestaltung Übernahme Vertragsarztsitze Investoren
- Praxis-/MVZ-Strukturierung für nachhaltige vertragsärztliche Fortführung/Übernahmefähigkeit
Kalenderwoche 29:
- Vertretungsberechtigung auch bei Nichtantritt MVZ-Anstellung
- Bilanzierung halbfertiger Leistungen in Einbringungs- und Eröffnungsbilanzen
- NUB im PKV-Bereich
- Fernbehandlung und Laboranalytik
- Datenschutzmaßgaben in der Personalvermittlung
- Chargennummern für Rezeptabrechnung: Dispositionsmöglichkeit Vertragspartner
- BtMVV: Take Home und Einbindung Boten-/Lieferdienste
- Ausnahmetatbestände Fixkostendegressionsabschlag
- BtM-Verschreibungen im Rahmen der Substitutionstherapie, Strafbarkeitrisiken und Ausnahmeregelungen gem. SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung
- Vertragsgestaltung Register-Studien und Nicht-Interventionelle-Studien an Hochschulkliniken nach neuem Recht und Übergangsrecht
- Beschäftigung von Assistenten gem. § 32 Ärzte-ZV – Risiken bei Erbringung genehmigungspflichtiger Leistungen, Plausibilitätszeiten, RLV und übergroßer Praxisumfang?
- ASV-Kooperationsvertragsgestaltung, § 116 SGB V
- Beratung zur Gestaltung und Anwendung von abweichenden Vereinbarungen nach § 2 GOÄ
- Durchsicht von Verträgen zur Durchführung von klinischen Studien im Rahmen eines Compliance-Dauermandats
- Beratung einer Klinik und Unterstützung eines dort angestellten Arztes bei der Anerkennung im Ausland erworbener Weiterbildungen
- Beratung eines klinikgetragenen MVZ zum Rücktritt von einem Praxiskaufvertrag
- Vorbereitung einstweiligen Rechtsschutzes gegen Betretungsverbote gegen Pflegekräfte bei Nichtvorlage eines COVID-Immunitätsnachweises
- Übernahme einer hausärztlichen Praxis und zeitgleiche Gründung einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft mit 4 Sitzen
- Einstieg eines neuen Gesellschafters durch Übernahme der Gesellschaftsanteile eines ausscheidenden Altarztes in einer kinderärztlichen Praxis
- Erstellung einer Auseinandersetzungsvereinbarung für die Beendigung einer onkologischen Berufsausübungsgemeinschaft
Kalenderwoche 28:
- Option an MVZ GmbH-Anteilen für gemeinnützigen Erwerber
- Anträge Änderung Umsatzsteuer für Krankenhausapotheken
- Widerlegungsvermutung Prüfzeiten Plausiverfahren
- Haftpflichtversicherungsgestaltung im Gutachtenwesen
- Reichweite Prüfungskompetenz QS-Kommissionen
- § 275c SGB V: Rechtsschutz anlässlich zeitlicher Steuerungen MD-Gutachten
- Umsetzungsprobleme E-Rezept für Krankenhausapotheken
- Unzulässigkeit Bedarfsprüfung für Fachrichtungswechsel im Zusammenhang mit Verlegung
- Nichtigkeitsfolgen in Kooperationen
- Aufteilung Aufgaben Strahlenschutzbeauftragter
- Rechtsfolgen der Kündigung einer Beteiligung an einer Ärztegesellschaft ohne schriftliche Regelungen: Voraussetzungen und Möglichkeiten der ergänzenden Vertragsauslegung (derzeit anhängig am Oberlandesgericht Nürnberg, AZ 3 U 1774/22)
- Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Zulassungsentziehung eines MVZ (derzeit anhängig im Eilrechtschutz nach § 86 b analog SGB V am Bayerischen Landessozialgericht, AZ L 12 KA 7/22 B ER)
- Beratung Einbringung Partnerschaftsgesellschaft (10 augenärztliche Versorgungsaufträge in Bayern) in eine ärztegetragene MVZ-GmbH in Gründung
- Verhandlung eines Kooperations-/Belegarztvertrages zwischen Großpraxis und Privatklinik
- Antwortschreiben auf Anhörungen des Gesundheitsamtes wegen beabsichtigten Betretungsverbotes nach Nichtvorlage des Impfnachweises
- Beratung der Bildung eines gemeinsamen onkologischen Zentrums eines Uniklinikums und eines Großklinikums
- Beratung beim Aufbau eines Compliance-Management-Systems einer bundesweit in der ambulanten Gesundheitsversorgung agierenden Stiftung
- Beratung diverser Krankenhäuser in Hinblick auf EU-Hinweisgeber-Richtlinie und den Referentenentwurf eines bundesdeutschen Hinweisgeberschutzgesetzes
- Bürgertests gem. § 4a TestV: Abrechnung, Dokumentation, Selbstbeteiligung und Heilmittelwerberecht (§ 7 HWG)
- Konkurrentenklage gegen Anstellungsgenehmigungen in Zweigpraxen im Sonderbedarf
- Vertragsgestaltung und -verhandlung Clinical Trial Agreement, klinischen Prüfung der Phase III gem. AMG und Verordnung (EU) Nr. 536/2014
- Anspruch auf Weiterbildungsbeförderung im vertragsärztlichen Bereich
- Plausibilitätsprüfungen Chirurgen/Orthopäden mit dem Schwerpunkt ambulanter Operationen
- Außerklinische Intensivpflege gem. § 37c SGB V, sektorenübergreifende Kooperationsverträge
Kalenderwoche 27:
- E-Rezept: Direkte Zuweisungen in den Krankenhauspaotheken
- Privatkliniken: Angemessenheit nicht-ärztlicher WAhlleistungen
- BSG, Urt. v. 26.04.2022, B 1 KR 15/21 R: Outsourcing-Verbot, Auswertung Urteilsgründe/Bewertungen und Konsequenzen
- MVZ-Restrukturierung (Trägerwechsel und MVZ-Teilung)
- Bewertung Forderung Gesundheitsminsiterkonferenz nach Investorenverbot für MVZ
- Corona-Testverordnung und Kooperation Genesenenzertifikate
- Website-Conent-Vertrag
- Eilverfahren Auswahlentscheidung Zulassungsrecht
- Käuferschutz Investorenkaufvertrag
- Insolvenzsicherung Krankenhausapothekenabrechnungen
- Klage zur Zertifizierung der Strukturvoraussetzungen des OPS 8-98f gegen den MD
- Umfang der Datenübermittlung zur Herstellung der Fälligkeit einer Krankenhausrechnung
Kalenderwoche 26:
- Krankenhausapotheken und Umsatzsteuerermäßigung: BMF-Schreiben und Vergleichsverhandlungen
- MVZ: Tausch von Haupt- und Nebenbetriebsstätte
- Corona-Testverordnung: aktuelle Änderungen und Schnelltests im Praxisbetrieb
- § 275c SGB V: einstweiliger Rechtsschutz gegen Quotenfestsetzungen GKV-SpiBu
- Krankenhausförderung: Verfahren Krankenhausstrukturfonds § 12a KHG und Ausgleichszahlungen § 21 KHG
- Vergütung Strahlentherapie: Änderungen Vergütungen und Auswirkungen auf Mängel Budgetierung
- Anstellungsverbot MVZ: Strategien zum Umgang BSG, Urt. v. 26.01.2022, B 6 KA 2/21 R (nach Veröffentlichung Begründung)
- Put- und Call-Klauseln in Gesellschaftsvereinbarungen der Investoren-GmbH mit Ärztegesellschaftern
- Chance of control-Klauseln in Geschäftsführerverträgen
- Haftungsregelungen für zukünftige Umsatzverluste in Praxiskaufverträgen
- Mehrheitsklauseln mit Poolvereinbarungen im Spannungsfeld Gesellschafts- und Sozialrecht
- Probleme der Einbringung von PartG-Beteiligungen in die MVZ-GmbH
- Zusammenlegung von Stroke Unit und Intensivstation – rechtliche Implikationen
- Zulässigkeit nachträglicher Änderungen von KV-Quartalsabrechnungen nach Einreichung
- Abwehr des Versuchs der Gesundheitsbehörde, die Vorlage des Impfnachweises durch Beschäftigte von Gesundheitseinrichtungen mittels Zwangsgeldes durchzusetzen
- Abschläge nach § 2 Abs. 1 Notfallstufenvergütungsvereinbarung auch bei Nichteinigung der Parteien der Budgetvereinbarung über die Nichtteilnahme an der Notfallversorgung?
- Praxiskauf und Zulassungsübernahme im nichtgesperrten Gebiet
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