Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Rechtsanwaltsfachangestellte/r (m/w/d)

Für unseren Standort in Düsseldorf und Bergisch Gladbach suchen wir zur Unterstützung unserer Rechtsanwälte eine/n Rechtsanwaltsfachangestellte/n (m/w/d) Tätigkeitsschwerpunkte sind: – Telefonische und persönliche Betreuung unserer Mandanten – Erstellung der täglichen Korrespondenz – Unterstützung in allen organisatorischen Belangen – Zuarbeit bei der Durchführung von Projekten – Fristen- und Wiedervorlagemanagement – Ablage und Postbearbeitung Sie passen zu […]

Ausbildungsstelle als Rechtsanwaltsfachangestellte/r (m/w/d)

Für unseren Standort Düsseldorf suchen wir zur Verstärkung unseres Teams ab sofort einen/n  Auszubildende/n zur/m Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w/d) Mit Beginn Ihrer Ausbildung werden Sie bei uns in unseren Kanzleialltag eingebunden. Zu den zu erlernenden Aufgaben und Tätigkeiten gehören insbesondere: telefonische und persönliche Betreuung unserer Mandanten Erstellung der täglichen Korrespondenz Unterstützung in allen organisatorischen Belangen Fristen- und […]

Entwurf des Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG): Neuauflage Strukturfonds

Entwurf des Pflegepersonalstärkungsgesetzes (PpSG): Neuauflage Strukturfonds Neuauflage des Krankenhaus-Strukturfonds beabsichtigt 1. Zusammenfassung und Empfehlungen Am 01.08.2018 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) beschlossen. Neben zahlreichen -in weiten Teilen schon bekannten und anderer Stelle besprochenen- Änderungen beinhaltet der Entwurf insbesondere die Weiterführung der Finanzierung des Krankenhaus-Strukturfonds. Aus Mitteln des Gesundheitsfonds werden ab dem Jahr […]

Ist die Atemunterstützung mit einer High-Flow-Nasenkanüle (HNFC) bei Säuglingen als maschinelle Beatmung im Sinne der Nummer 1001l DKR 2017 / 1001h DKR 2009 zu werten?

Ist die Atemunterstützung mit einer High-Flow-Nasenkanüle (HNFC) bei Säuglingen als maschinelle Beatmung im Sinne der Nummer 1001l DKR 2017 / 1001h DKR 2009 zu werten? 1. Einleitung Die Abrechnung von Beatmungsleistungen geht mit einer Phalanx an ungeklärten Problemen einher. Diese rühren vor allem aus dem Umstand, dass die Vorgaben der Deutschen Kodierrichtlinien Kapitel DKR 1001I […]

Orientierungshilfe für Auftragsdatenvereinbarungen

Orientierungshilfe für Auftragsdatenvereinbarungen Durch Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat der Datenschutz an erhebliche Bedeutung gewonnen. Hiervon sind insbesondere Arztpraxen betroffen, da gerade die ärztliche Arbeit den Umgang mit sensiblen und besonders geschützten Gesundheitsdaten voraussetzt. Aber auch außerhalb der Kerntätigkeit müssen sich Ärzte nunmehr vermehrt mit datenschutzrechtlichen Fragen auseinandersetzen. Dies betrifft insbesondere die Auftragsdatenverarbeitung. Anbieter von […]

Strukturprüfungen von OPS-Mindestmerkmale

Strukturprüfungen von OPS-Mindestmerkmale 1. Einleitung und aktuelle Situation Die anhaltende und mit Heftigkeit geführte Auseinandersetzung um das vom 1. Senat des Bundessozialgericht erfundene Prüfregime der sachlich-rechnerischen Richtigkeit außerhalb der Auffälligkeitsprüfung nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V wird seinen vorläufigen Höhepunkt wahrscheinlich noch in diesem Jahr mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die […]

Kein Versicherungsschutz durch D&O-Versicherung für GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß 64 GmbHG

Kein Versicherungsschutz durch D&O-Versicherung für GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß 64 GmbHG Das OLG Düsseldorf hat mit einem Grundsatzurteil vom 20.07.2018, Az.: I-4 U93/16 entschieden, dass eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleitungen und Leitende Angestellte (sog. D&O-Versicherung) nicht die GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbHG wegen nach Insolvenzreife getätigter rechtswidriger Zahlungen deckt. Damit entfällt der Versicherungsschutz der D&O-Versicherung für einen in […]

Transportentfernung neurologische Komplexbehandlung – DIMDI ändert FAQ

Transportentfernung neurologische Komplexbehandlung – DIMDI ändert FAQ Im Streit um die Transportentfernung im Sinne der OPS 8-981 und 8-98b erfahren die betroffenen Krankenhäuser Unterstützung vom DIMDI. Es besteht weiterhin jeder Anlass, sich den schon beginnenden Rückforderungen entgegenzustellen: Das DIMDI hat zum 01.08.2018 die Antwort auf die Kodieranfrage (FAQ) Wie ist der Text „Kooperationspartner in höchstens […]

Laborleistungen von Zahnarzt-MVZ werden in Frage gestellt – Mitteilung des zukünftigen Abrechnungsausschlusses durch die KZV Nordrhein

Laborleistungen von Zahnarzt-MVZ werden in Frage gestellt – Mitteilung des zukünftigen Abrechnungsausschlusses durch die KZV Nordrhein I. Zusammenfassung und Ausblick Die KZV Nordrhein will – bei entsprechender gerichtlicher Bestätigung ihrer Rechtsauffassung – Eigenlaborleistungen von Zahnärzten aus MVZ-GmbH-Gesellschaften nicht mehr zur Abrechnung anerkennen. MVZ-Eigenlaborverbote sind allerdings rechtmäßig nicht zu begründen. Rechtsschutz ist möglich. Der Adressat entsprechender […]

TSVG – Terminservice- und Versorgungsgesetz: Gefährdung von Angestelltenstellen durch Bedarfsvorbehalt für eine Nachbesetzung

Der zwischenzeitlich bekannt gewordene Referentenentwurf für das TSVG  enthält Regelungen, die Versorgungsverbesserungen ermöglichen, jedoch auch mit einschneidenden Beeinträchtigungen verbunden sein können. Einer der gravierendsten Einschnitte stellt der Vorschlag dar, die Nachbesetzung von Angestelltenstellen unter Bedarfsvorbehalt zu stellen: Fehlt nach Auffassung des Zulassungsausschusses der Bedarf, kann die Nachbesetzung versagt werden und dies ohne konkrete Maßgaben hierfür […]

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