Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden: erneute Chancen durch Traditionsbruch Die Zulassung von Innovationen (sog. Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden = NUB) für ambulante ärztliche Leistungen und Krankenhausleistungen ist vorrangig eine Verteilungsentscheidung. Entscheidungen darüber liegen im Spannungsfeld gegenläufiger Pole: Heilungschance vs. Risiko, Geschwindigkeit vs. Gewissheit, Mehrkostenrisiken vs. Kosteneinsparungschancen. Angesichts der gravierenden Aus- und Fernwirkungen für die Lebensqualität Einzelner […]
Option für Herzchirurgen – Herzchirurgie als Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung? – SG Düsseldorf, Urt. v. 30.01.2019, S 2 KA 1196/16
Option für Herzchirurgen – Herzchirurgie als Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung? – SG Düsseldorf, Urt. v. 30.01.2019, S 2 KA 1196/16 Mit einer Entscheidung vom 30.01.2019, S 2 KA 1196/16, hat das SG Düsseldorf neue Tätigkeitsbereiche für Herzchirurgen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung eröffnet. Es bestätigte das Bestehen eines Anspruchs eines zugelassenen Medizinischen Versorgungszentrums auf Erteilung […]
Änderung der Bedarfsplanungsrichtlinie in Kraft
Änderung der Bedarfsplanungsrichtlinie in Kraft Am 30.06.2019 ist die Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie in Kraft getreten, nach dem das BMG den Beschluss vom 16.05.2019 nicht beanstandet hat (s. hier). Damit ist der Beschluss selbst unverändert. Hinzugekommen sind redaktionelle Berichtigungen vom 20.06.2019 (s. hier). Der Sache nach hinzugetreten und inhaltlich interessant sind die regionalen Verteilungsfaktoren, welche gemäß § 9 BPlRL n.F. der […]
G-BA reformiert die Bedarfsplanung: Anerkennung der Versorgungsrealität = zusätzliche freie Arzt-Sitze im zweiten Halbjahr 2019
Update: Zwischenzeitlich sind die Texte zu dem Reform-Beschluss vom 16.05.2019 veröffentlicht worden (s. hier). Sie werden noch durch das BMG geprüft und sind noch nicht in Kraft. Die nun veröffentlichten Texte enthalten inhaltliche Abweichungen gegenüber der bisherigen Berichterstattung. Eine Gegenüberstellung der Änderung der Arztzahlen finden sie hier. Am 16.05.2019 ist eine Reformierung der Bedarfsplanung […]
Vorläufiger Ausschluss Konzeptbewerbungen in Zulassungsverfahren
Vorläufiger Ausschluss Konzeptbewerbungen in Zulassungsverfahren Nach einer Pressemitteilung (siehe hier) des BSG vom heutigen Tage sind sog. Konzeptbewerbungen nach § 103 Abs. 4 Satz 10 SGB V aktuell unzulässig. Solche Bewerbungen sind folglich unverzüglich umzustellen und um Benennungen mit zu genehmigenden, konkreten Ärzten zu ergänzen. Zuvor hatte auch schon das LSG Bayern, dessen Entscheidung […]
Gesellschaftsvertragliche Regelungen zum Verbleib der Zulassung beim Ausscheiden
Gesellschaftsvertragliche Regelungen zum Verbleib der Zulassung beim Ausscheiden Die Gesellschaftsverträge von Ärztesozietäten (BAGen) sehen fast immer Regelungen für das Ausscheiden eines Arztes aus der Gesellschaft vor, die das Schicksal seiner kassenärztlichen Zulassung betreffen. Häufig finden sich „Zurücklassungsverpflichtungen“ in den Verträgen. Die Klauseln lauten beispielsweise: „Bestehen im Ausscheidenszeitpunkt Zulassungssperren, so ist der Ausscheidende verpflichtet, auf […]
TSVG – finaler Entwurf: § 95, § 101 und § 103 SGB V in synoptischer Darstellung
TSVG – finaler Entwurf: § 95, §101 und § 103 SGB V in synoptischer Darstellung § 95 SGB V Synopse § 101 SGB V Synopse § 103 SGB V Synopse
Der aktuelle Bericht des Gesundheitsausschusses zum TSVG-Gesetzentwurf in aktueller Fassung
Der aktuelle Bericht des Gesundheitsausschusses zum TSVG-Gesetzentwurf in aktueller Fassung Bericht des Gesundheitsausschusses zum aktuellen Entwurf des TSVG vom 14.03.2019
Kein Facharztfilter für Ermächtigungen bei fehlendem Angebot Niedergelassener Anmerkungen zu SG Duisburg, Urteil vom 28.11.2018, Az.: S 19 KA 7/17 (nicht rechtskräftig)
Kein Facharztfilter für Ermächtigungen bei fehlendem Angebot Niedergelassener Anmerkungen zu SG Duisburg, Urteil vom 28.11.2018, Az.: S 19 KA 7/17 (nicht rechtskräftig) I. Ergebnis und Empfehlung Sogenannte „Facharztfilter“ (oder Überweisungsvorbehalte), nach denen ein Ermächtigter nur auf Überweisung der Patientinnen und Patienten durch einen Fachkollegen (vorliegend konkret: Facharzt für Innere Medizin, Schwerpunkt Gastroenterologie) tätig werden kann, […]
Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden tritt heute in Kraft
Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden tritt heute in Kraft Der Beschluss über die Zusammenlegung der Facharztgruppen der Chirurgen und Orthopäden tritt heute in Kraft (s. hier). Der Beschluss, zu dessen Inhalten und Umsetzungsbedarf wir berichtet hatten (s. hier), wurde vom Bundesgesundheitsministerium nicht beanstandet. Die Bedarfsplanungs-Richtlinie ist damit geändert wie vom G-BA am 20.09.2019 […]