Übersicht Corona-Regelungen
Im Rahmen der Corona Pandemie wurden im Bereich des Gesundheitsrechts zahlreiche neue Normen geschaffen, beispielsweise die Ausgleichszahlungen für das Freihalten von Behandlungskapazitäten oder auch Investitionen in die Schaffung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten. Die Normsetzer haben aber auch bestehende Regelungen geändert oder deren Vollzug ausgesetzt. So sollte der insbesondere im Verwaltungsbereich anfallende Mehraufwand für Krankenhäuser, der beispielsweise durch die Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung oder einzelner Qualitätssicherungsrichtlinie anfällt, vor dem Hintergrund der Pandemie reduziert werden. Beteiligt hieran waren nicht nur der Gesetzgeber, sondern auch der G-BA sowie Vertragsparteien auf Bundesebene, da diese gleichermaßen Regelungen mit Wirkung für die Leistungserbringer treffen können.
Im Nachstehenden finden Sie eine Sammlung der Normwerke, die aufgrund und im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassen wurden:
- Gesetze, Verordnungen, Allgemeinverfügungen und weitere Regelungen (hier)
- Gesetze, Verordnungen und Anordnungen des Bundesgesundheitsministeriums (hier)
- Sonderregelungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (hier)
- Sonderregelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (hier)
Dr. Andreas Penner Benjamin Fischer
Rechtsanwalt Rechtsanwalt