Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Fachvorträge

Zytostatika und Umsatzsteuer Krankenhausapothekenverträge Die Haftung für Medizinprodukte von Herstellern, Zulieferern und Importeuren MVZ-Zulassungsrecht Plausibilitätsprüfung Laborbudgetierung Strukturprüfung Krankenkassen Das fachgleiche MVZ – Vor- und Nachteile gegenüber der BAG Werberecht der Ärzteschaft, Patientenschelte im Internet Gesundheits-Management Recht des Sozial- und Gesundheitswesens Praxiserweiterung und Praxisabgabe Bedarfsplanung und Honorarentwicklung Der niedergelassene Arzt im Wettbewerb Update Krankenhausrecht Entgelt- und […]

Aufsätze

BSG ermöglicht Krankenhausbehandlung ohne vertragsärztliche Einweisung, GuP 1/19, S. 37 ff. Kassenärztliche Versorgung – Impfleistung/Sicherstellungsauftrag/Wirtschaftlichkeitsprüfung, § 132e Abs. 1 SGB V, SGb 01/19, S. 54 ff. Geltendmachung von Vertragsstrafen durch Krankenkassen gegen Apotheken, Anmerkung zu BSG Urt. v. 29.06.2017 – B 3 KR 16/16 R, GesR 6/2018. Kein Fixkostendegressionsabschlag bei Planbettenerweiterung – Auch die quantitative […]

Rückforderung Umsatzsteuer auf Zytostatika – aktuelle Klageabweisungen GKV

Seit dem Urteil des Bundesfinanzhofs vom 24.09.2014 (AZ: V R 19/11) haben auch die Gesetzlichen Krankenversicherungen vermehrt Verfahren mit dem Inhalt angestrengt, die durch die Versicherten geleistete Umsatzsteuer auf Zytostatika von den Krankenhäusern zurückzuerlangen. Dabei wird in der Regel ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) auf Herausgabe ohne Rechtsgrund geleisteter Umsatzsteuer geltend gemacht. Dieser […]

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