PPP Ambulante Versorgung Krankenhäuser
Rechtsanwalt (m/w/d) für das Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
Rechtsanwalt (m/w/d) für das Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht Die Stellenausschreibung können sie hier abrufen.
Aufhebung Rückwirkung Hilfstaxe und Entbehrlichkeit der Verlängerung von Retaxierungsfristen und Verjährungsfristen
Aufhebung Rückwirkung Hilfstaxe und Entbehrlichkeit der Verlängerung von Retaxierungsfristen und Verjährungsfristen Am 19.01.2018 hatte die Schiedsstelle nach § 129 Abs. 5c Satz 3, Abs. 8 SGB V wesentliche Teile der Anlage 3 der sog. Hilfstaxe neu gefasst (s. hier). Diese Anlage enthält unter anderem die Preise für die Herstellung von Zytostatika zur Abrechnung gegenüber den […]
Rechtswidrigkeit zahlenmäßiger Beschränkungen von Vorbereitungsassistenten im Zahnarzt-MVZ
Rechtswidrigkeit zahlenmäßiger Beschränkungen von Vorbereitungsassistenten im Zahnarzt-MVZ I. Vorbereitungsassistenten in MVZ – Ausgangspunkt und Empfehlung Teilweise – je nach zuständiger Kassenzahnärztlicher Vereinigung (KZV) – wird in MVZ eine Vollzeit-Anstellung nur eines Vorbereitungsassistenten genehmigt. Den hiervon betroffenen MVZ ist zu empfehlen, entweder die Stelle aufzuteilen – 2 x 50%, dies wird häufig behördlich akzeptiert und ist […]
Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten Verfallklausel – Obacht bei der Formulierung von Ausschlussfristen!
Unwirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten Verfallklausel – Obacht bei der Formulierung von Ausschlussfristen! (Entscheidungsbesprechung auf Grundlage der Pressemitteilung Nr. 43/18 des Bundesarbeitsgerichts) Gemäß Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat dieses mit Urteil vom 18. September 2018 (Az. 9 AZR 162/18) entschieden, dass eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem […]
Aktueller Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom zur Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden
Aktueller Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 20.09.2018 zur Zusammenlegung der Facharztgruppen Chirurgen und Orthopäden Am 25.09.2018 hat der G-BA seinen Beschluss zur Zusammenlegung der Facharztgruppen für Chirurgie und Orthopädie auf seiner Homepage veröffentlicht: https://www.g-ba.de/informationen/beschluesse/3505/ Diese Zusammenlegung kann Spielräume erweitern, empfiehlt allerdings aktuell geplante Übernahmen/Abgaben von Versorgungsaufträgen auf Auswirkungen zu überprüfen. Solche Vorhaben können durch die […]
LG Würzburg, Beschl. v. 13.09.2018, Az.: 11 O 1741/18 UWG, untersagt den Betrieb einer Webseite wegen unzureichender Verschlüsselung und unzureichenden Datenschutzhinweisen in Eilverfahren.
LG Würzburg, Beschl. v. 13.09.2018, Az.: 11 O 1741/18 UWG, untersagt den Betrieb einer Webseite wegen unzureichender Verschlüsselung und unzureichenden Datenschutzhinweisen in Eilverfahren. Den Beschluss finden Sie hier.
Terminservice- und Versorgungsgesetz: Gesetzentwurf der Bundesregierung
Terminservice- und Versorgungsgesetz: Gesetzentwurf der Bundesregierung Den Gesetzentwurf der Bundesregierung finden Sie hier. Die Vergleichsfassung Referentenentwurf / Entwurf der Bundesregierung finden Sie hier.
Perpetuierung der Gründereigenschaft in medizinischen Versorgungszentren durch das TSVG
Perpetuierung der Gründereigenschaft in medizinischen Versorgungszentren durch das TSVG I. Der Status Quo Zugelassene medizinische Versorgungszentren (MVZ) nehmen wie Ärzte und ermächtigte Einrichtungen an der vertragsärztlichen Versorgung teil (§ 95 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Es handelt sich um ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte als Angestellte oder Vertragsärzte tätig sind (§ 95 Abs. […]
Potenzial für NUB mit Potenzial: Hilft das Bundesverfassungsgericht der BSG-Rabulistik ab?
Potenzial für NUB mit Potenzial: Hilft das Bundesverfassungsgericht der BSG-Rabulistik ab? Zur Demontage des § 137c Abs. 3 SGB V durch Kassel und Hoffnungen auf Karlsruhe: BSG, Urt. vom 24.04.2018, B 1 KR 10/17 vs. BVerfG, Beschl. vom 06.06.2018, 1 BvL 7/14 u. 1 BvR 1375/14 Die für die stationäre Versorgung zuständigen Richter des BSG […]