Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Fälligkeit von Krankenhausrechnungen und zur Verfahrenskostenlast bei abweichender Kodierung BSG Urteil vom 09.04.2019, B 1 KR 3/18 R Zusammenfassung Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hatte am 09.04.2019 über einen Sachverhalt zu urteilen, in dem sich ein Krankenhaus (KH) einer abweichenden Kodierung eines gerichtlich bestellten Sachverständigen angeschlossen hat, die in dieselbe […]
Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden: erneute Chancen durch Traditionsbruch
Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden: erneute Chancen durch Traditionsbruch Die Zulassung von Innovationen (sog. Neue- Untersuchungs- und Behandlungsmethoden = NUB) für ambulante ärztliche Leistungen und Krankenhausleistungen ist vorrangig eine Verteilungsentscheidung. Entscheidungen darüber liegen im Spannungsfeld gegenläufiger Pole: Heilungschance vs. Risiko, Geschwindigkeit vs. Gewissheit, Mehrkostenrisiken vs. Kosteneinsparungschancen. Angesichts der gravierenden Aus- und Fernwirkungen für die Lebensqualität Einzelner […]
Pflegebudget 2020 – Was Krankenhäuser erwartet! Was erwartet Krankenhäuser?
Pflegebudget 2020 – Was Krankenhäuser erwartet! Was erwartet Krankenhäuser? Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz vom 11.12.2018 wurde beschlossen, einen großen Teil der aktuell über die DRG vergüteten Pflegepersonalkosten aus dem DRG-System herauszulösen und zukünftig gesondert zu vergüten. Die Krankenhausvergütung wird ab dem Jahr 2020 also auf eine Kombination von Fallpauschalen- und Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt. Nach wie vor aber […]
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Einsichtsrecht der Krankenkasse in die Patientenakte im Sozialgerichtsprozess
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Einsichtsrecht der Krankenkasse in die Patientenakte im Sozialgerichtsprozess BSG Urteil vom 19.12.2017, Az.: B 1 KR 40/17 R Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18.12.2018 zur Reichweite des Einsichtsrechts der Krankenkasse in die Patientenakte und den Folgen der diesbezüglichen Verweigerung im Sozialgerichtsprozess entschieden. Zusammenfassung Der Anspruch der Kassen […]
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 30.07.2019 krankenhausrelevante Entscheidungen getroffen. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Grundlage der folgenden Ausführungen sind die Terminsberichte und die Entscheidungsgründe der Vorinstanzen, soweit diese zugänglich sind. Gegenständlich waren die folgenden Verfahren: 1. B 1 KR 31/18 R – Wirksamkeit der Aufrechnung per Sammelavis nach […]
Nephrostomiekatheter als Implantat – Urteil des Bundessozialgerichts vom 09.04.2019, (B 1 KR 27/18 R)
Nephrostomiekatheter als Implantat – Urteil des Bundessozialgerichts vom 09.04.2019, (B 1 KR 27/18 R) Unmittelbar nach dem Erscheinen des Terminsberichts zur Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) zur kodiertechnischen Qualifikation eines Nephrostomiekatheter haben wir in unserem Newsletter vom 12.04.2019 über dieses Urteil des Bundessozialgerichts vom 09.04.2019, (B 1 KR 27/18 R) berichtet (s. hier). Fest steht nach […]
Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz
Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz Den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit finden Sie hier.
Weitere Beschränkung zur Berechtigung zur Erbringung von Wahlleistungen: Ausschluss von Honorarärzten als originäre Wahlärzte – BGH, Urt. v. 10.01.2019, III ZR 325/17
Weitere Beschränkung zur Berechtigung zur Erbringung von Wahlleistungen: Ausschluss von Honorarärzten als originäre Wahlärzte – BGH, Urt. v. 10.01.2019, III ZR 325/17 Der BGH hat mit einer zwischenzeitlich veröffentlichten Entscheidung vom 10.01.2019 die Wahlfreiheiten von Patienten, Krankenhäusern und Ärzten weiter beschränkt. Honorarärzte, die nur in einem freiberuflichen, aber nicht in einem Anstellungsverhältnis zum Krankenhaus […]
Neue Behandlungsmethoden mit Potenzial einer notwendigen Behandlungsalternative nicht von vornherein ausgeschlossen LSG Baden-Württemberg – Urteil vom (L 11 KR 206/18)
Neue Behandlungsmethoden mit Potenzial sind in der stationären Versorgung – hier Coils – sind (doch) zulässig: Der 11. Senat des LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.12.2018, L 11 KR 206/18, stemmt sich gegen seine Kollegen aus dem 5. Senat und gegen den 1. Senat des BSG Angesichts des Spannungsverhältnisses zwischen dem Anspruch des Patienten auf […]
Urteil zum Beginn der Verjährung von Aufwandspauschalen, SG Hildesheim vom 11.02.2018
Urteil zum Beginn der Verjährung von Aufwandspauschalen, SG Hildesheim vom 11.02.2018 Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren nach § 45 Abs. 1 SGB I in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie entstanden sind. Für den Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V ist bislang nicht abschließend […]