Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat den Krankenhausplan NRW 2022 veröffentlicht. Die entsprechende Meldung können sie hier abrufen. Es ist beabsichtigt, dass Mitte des Jahres 2022 die ersten regionalen Planungsverfahren auf Grundlage des neuen Krankenhausplanes NRW 2022 eingeleitet werden.
MD- und Struktur-Prüfungen im Umbruch
MD- und Struktur-Prüfungen im Umbruch Rechtsschutz in Kostenträgerstreitigkeiten und Strafzahlungen ab 2022 Mit dem Beginn 2022 treten eine Zeitwende im Rechtsschutz in Kostenträgerangelegenheiten ein und die neuen Regelungen zu den Strafzahlungen und Strukturprüfungen Wirksamkeit. Zudem gilt das Aufrechnugnsverbot aufgrund der neuen Prüfverfahrensvereinbarung. Dadurch gewinnt der Prozess der Erlössicherung an Vielschichtigkeit und Komplexität. Weitere Rechtsmittel werden […]
Versorgungsaufschlag für Krankenhäuser im Rahmen der Covid-19 Pandemie
[Download als PDF] Versorgungsaufschlag für Krankenhäuser im Rahmen der Covid-19 Pandemie Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Die Beschlussempfehlung (BT-Drs. 20/78) können Sie hier abrufen. Die Hintergründe können Sie dem Bericht des Hauptausschusses (BT-Drs. 20/89, hier abrufbar) […]
Entwurf Krankenhausplan NRW 2021
Entwurf Krankenhausplan NRW 2021 Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat einen Entwurf des Krankenhausplan 2021 veröffentlicht. Dieser wurde an den zuständigen Landtagausschuss weitergeleitet. Den Entwurf können Sie hier abrufen. Eine zentrale Änderung liegt in der Neuordnung der Planung, die zukünftig nach Leistungsbereichen gegliedert wird, die in sog. Leistungsgruppen aufgeteilt wird. Versorgungsaufträge werden […]
Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel
[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: SG Aachen verneint Erstattung von Umsatzsteuer auf Fertigarzneimittel Bekannterweise vertreten die VdEK-Kassen die Auffassung, dass Fertigarzneimittel (FAM) zwingend mit einem ermäßigten Umsatzsteuersatz zu veranlagen seien. Deswegen forderten VdEK-Kassen Ende 2019 flächendeckend von Krankenhäusern im gesamten Bundesgebiet die Zahlung von 12% auf die FAM-Umsätze von 2009 bis 2018 […]
Rezeptabrechnung – Einführung offener Treuhandkonten
[Download als PDF] Rezeptabrechnung – Einführung offener Treuhandkonten § 300 Abs. 2 Satz 1 SGB V idF GVWG Mit Wirkung zum 20.07.2021 ist eine Änderung des § 300 Abs. 2 Satz 1 SGB V in Kraft getreten. Danach sind Rechenzentren bei Einziehung von Geldern auf eigene Konten zur Einrichtung offener Treuhandkonten verpflichtet. Die Regelung ist […]
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 18.05.2021
[Download als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 18.05.2021 Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18.05.2021 in den folgenden Verfahren krankenhausabrechnungsrelevante Entscheidungen getroffen. Die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor. Grundlage der folgenden Ausführungen sind die Terminvorschau, der Terminsbericht und die Entscheidungsgründe der Vorinstanzen, soweit diese zugänglich sind. Die ausführliche Begründung des BSG wird in […]
Festsetzung der neuen Prüfverfahrensvereinbarung 2021
[Download als PDF] Festsetzung der neuen Prüfverfahrensvereinbarung 2021 Die neue Prüfverfahrensvereinbarung ist am 22.06.2021 durch die Schiedsstelle Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Deutsche Krankenhausgesellschaft festgesetzt worden. Den Beschluss der Schiedsstelle finden Sie hier. Die mit der Aktualisierung einhergehenden Änderungen und Neuerungen erfordern eine Anpassung der Erlössicherungsprozesse im Krankenhaus, um die gesetzlichen Vergütungen zu realisieren. […]
Krankenhausapotheken § 129a SGB V: LSG Rheinland-Pfalz beschränkt die Erstattung von Umsatzsteuer für patientenindividuelle Zubereitungen auf den Anteil im Arbeitspreis
[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: LSG Rheinland-Pfalz beschränkt die Erstattung von Umsatzsteuer für patientenindividuelle Zubereitungen auf den Anteil im Arbeitspreis I. Zusammenfassung Das LSG Rheinland-Pfalz hat am 18.02.2021, L 5 KR 161/18, zu etwaigen Rückforderungsansprüchen gesetzlicher Krankenkassen bezüglich überzahlter Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen geurteilt. Dieses Urteil wurde noch nicht außerhalb der Fachkreise […]
Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsfähigkeit von Spontanatmungsphasen
[Download als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsfähigkeit von Spontanatmungsphasen Das Bundessozialgericht hat nun die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil B 1 KR 13/20 R vom 17.12.2020 veröffentlicht. Mit dieser Entscheidung setzt sich der 1. Senat mit der Kritik an seinen vorherigen Weaning-Entscheidungen (u.a. B 1 KR 18/17 R vom 19.12.2017), insbesondere zur Anforderung einer […]