Category: Krankenhausrecht

Aktuelle Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht
Die aktuellen Rechtsänderungen im Gesundheitsrecht können Sie hier einsehen.

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsfähigkeit von Spontanatmungsphasen

[Download als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Abrechnungsfähigkeit von Spontanatmungsphasen Das Bundessozialgericht hat nun die Entscheidungsgründe zu seinem Urteil B 1 KR 13/20 R vom 17.12.2020 veröffentlicht. Mit dieser Entscheidung setzt sich der 1. Senat mit der Kritik an seinen vorherigen Weaning-Entscheidungen (u.a. B 1 KR 18/17 R vom 19.12.2017), insbesondere zur Anforderung einer […]

Krankenhausapotheken § 129a SGB V: BFH zu Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt

[Download als PDF] Krankenhausapotheken § 129a SGB V: BFH zu Umsatzsteuer auf Herstellerrabatt Am 10.12.2020, V R 34/18, hat der Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuer auf den Herstellerrabatt nach § 130a SGB V entschieden. Hierzu sind zwischenzeitlich die Entscheidungsgründe veröffentlicht. Die Entscheidung ist von Interesse, weil Krankenhausapotheken verschiedentlich Umsatzsteuerrückforderungen auf den Preisanteil ausgesetzt waren, der auf den […]

Übersicht Corona-Regelungen

Übersicht Corona-Regelungen Im Rahmen der Corona Pandemie wurden im Bereich des Gesundheitsrechts zahlreiche neue Normen geschaffen, beispielsweise die Ausgleichszahlungen für das Freihalten von Behandlungskapazitäten oder auch Investitionen in die Schaffung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten. Die Normsetzer haben aber auch bestehende Regelungen geändert oder deren Vollzug ausgesetzt. So sollte der insbesondere im Verwaltungsbereich anfallende Mehraufwand für Krankenhäuser, der […]

AVP Insolvenz: Krankenhausapotheken-AGB 2.0

[Download als PDF] AVP Insolvenz: Krankenhausapotheken-AGB 2.0 Was wir vorhaben: Die Insolvenz der AvP Deutschland GmbH hat ein Schlaglicht auf die Rechtsverhältnisse zwischen Apotheken und Rechenzentren geworfen. Eine der Ursachen, weswegen Apotheken so schwer von den Folgen der Insolvenz getroffen sind, liegt in der Vertragsgestaltung mit den Rechenzentren, eine weitere im Vollzug. Daraus können Lehren […]

Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 16.07.2020

[Download Newsletter als PDF] Aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 16.07.2020 Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat am 16.07.2020 drei weitere krankenhausrelevante Entscheidungen getroffen. Gegenständlich waren die folgenden Verfahren: 1. B 1 KR 16/19 R – Unzulässigkeit der Kodierung ND T81.4 neben HD M00.84 2. B 1 KR 22/19 R – Fallzusammenführung auch bei dazwischentretenden Behandlungsfall […]

Klärung von Kodierfragen: Ergänzungen der DKR durch Entscheidungen des Schlichtungsausschuss

[Download Newsletter als PDF] Klärung von Kodierfragen: Ergänzungen der DKR durch Entscheidungen des Schlichtungsausschuss Mit Inkrafttreten des MDK-Reformgesetzes am 1. Januar 2020 wurde § 19 „Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen“ in das Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG) aufgenommen. Aufgabe des Schlichtungsausschusses ist […]

LSG Niedersachsen, Urteil vom 16.06.2020 (Az.: L 16 KR 64/20) – Mindestmengenprognose nach neuem Recht

[Download Newsletter als PDF] LSG Niedersachsen, Urteil vom 16.06.2020 (Az.: L 16 KR 64/20) – Mindestmengenprognose nach neuem Recht Mit dem Urteil des LSG Niedersachsen (hier abrufbar) liegt nun erstmalig ein Berufungsurteil zur Mindestmengenprognose nach der neuen Rechtslage vor. Zentraler Gegenstand der Entscheidung ist, welcher Zeitraum für die Prognose maßgeblich ist, außerdem welche Umstände im […]

Neue BGH-Entscheidungen zu Rückforderungsansprüchen privater Krankenversicherungen von überzahlter Umsatzsteuer bei patientenindividuellen Zubereitungen – BGH, VIII ZR 44/19 und BGH, VIII ZR 171/19

[Download Newsletter als PDF] Neue BGH-Entscheidungen zu Rückforderungsansprüchen privater Krankenversicherungen von überzahlter Umsatzsteuer bei patientenindividuellen Zubereitungen – BGH, VIII ZR 44/19 und BGH, VIII ZR 171/19 Zusammenfassung Der BGH hat am 06.05.2020 erneut über Rückforderungsansprüche privater Krankenversicherungen gegenüber Krankenhausträgern bezüglich überzahlter Umsatzsteuer auf patientenindividuelle Zubereitungen geurteilt (s. hier). Er äußerte sich zur selben Thematik ebenso […]

Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie (zuletzt aktualisiert: 02.06.2020)

Maßnahmen zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie Nachfolgend die Links auf die Entwürfe und verabschiedeten Fassungen für das Formulierungshilfe COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz / verabschiedete Fassung Formulierungshilfe Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite / verabschiedete Fassung Das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung ist als Gesetz vorgesehen, dem der Bundesrat […]

COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz für Krankenhäuser

COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz für Krankenhäuser Das Bundesgesundheitsministerium hat den Formulierungshilfe eines „Gesetzes zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz)“ veröffentlicht (zu den vielfältigen weiteren Regelungen s. hier). Die zwischenzeitlich, nur durch eine Ausgleichsregelung für die Rehabilitationseinrichtung ergänzte Fassung, ist unterdessen vom Bundestag verabschiedet worden (s. hier zum eingebrachten Entwurf und hier zum […]

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