Ist die Atemunterstützung mit einer High-Flow-Nasenkanüle (HNFC) bei Säuglingen als maschinelle Beatmung im Sinne der Nummer 1001l DKR 2017 / 1001h DKR 2009 zu werten? 1. Einleitung Die Abrechnung von Beatmungsleistungen geht mit einer Phalanx an ungeklärten Problemen einher. Diese rühren vor allem aus dem Umstand, dass die Vorgaben der Deutschen Kodierrichtlinien Kapitel DKR 1001I […]
Orientierungshilfe für Auftragsdatenvereinbarungen
Orientierungshilfe für Auftragsdatenvereinbarungen Durch Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat der Datenschutz an erhebliche Bedeutung gewonnen. Hiervon sind insbesondere Arztpraxen betroffen, da gerade die ärztliche Arbeit den Umgang mit sensiblen und besonders geschützten Gesundheitsdaten voraussetzt. Aber auch außerhalb der Kerntätigkeit müssen sich Ärzte nunmehr vermehrt mit datenschutzrechtlichen Fragen auseinandersetzen. Dies betrifft insbesondere die Auftragsdatenverarbeitung. Anbieter von […]
Strukturprüfungen von OPS-Mindestmerkmale
Strukturprüfungen von OPS-Mindestmerkmale 1. Einleitung und aktuelle Situation Die anhaltende und mit Heftigkeit geführte Auseinandersetzung um das vom 1. Senat des Bundessozialgericht erfundene Prüfregime der sachlich-rechnerischen Richtigkeit außerhalb der Auffälligkeitsprüfung nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V wird seinen vorläufigen Höhepunkt wahrscheinlich noch in diesem Jahr mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die […]
Kein Versicherungsschutz durch D&O-Versicherung für GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß 64 GmbHG
Kein Versicherungsschutz durch D&O-Versicherung für GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß 64 GmbHG Das OLG Düsseldorf hat mit einem Grundsatzurteil vom 20.07.2018, Az.: I-4 U93/16 entschieden, dass eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleitungen und Leitende Angestellte (sog. D&O-Versicherung) nicht die GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbHG wegen nach Insolvenzreife getätigter rechtswidriger Zahlungen deckt. Damit entfällt der Versicherungsschutz der D&O-Versicherung für einen in […]
Transportentfernung neurologische Komplexbehandlung – DIMDI ändert FAQ
Transportentfernung neurologische Komplexbehandlung – DIMDI ändert FAQ Im Streit um die Transportentfernung im Sinne der OPS 8-981 und 8-98b erfahren die betroffenen Krankenhäuser Unterstützung vom DIMDI. Es besteht weiterhin jeder Anlass, sich den schon beginnenden Rückforderungen entgegenzustellen: Das DIMDI hat zum 01.08.2018 die Antwort auf die Kodieranfrage (FAQ) Wie ist der Text „Kooperationspartner in höchstens […]
Laborleistungen von Zahnarzt-MVZ werden in Frage gestellt – Mitteilung des zukünftigen Abrechnungsausschlusses durch die KZV Nordrhein
Laborleistungen von Zahnarzt-MVZ werden in Frage gestellt – Mitteilung des zukünftigen Abrechnungsausschlusses durch die KZV Nordrhein I. Zusammenfassung und Ausblick Die KZV Nordrhein will – bei entsprechender gerichtlicher Bestätigung ihrer Rechtsauffassung – Eigenlaborleistungen von Zahnärzten aus MVZ-GmbH-Gesellschaften nicht mehr zur Abrechnung anerkennen. MVZ-Eigenlaborverbote sind allerdings rechtmäßig nicht zu begründen. Rechtsschutz ist möglich. Der Adressat entsprechender […]
TSVG – Terminservice- und Versorgungsgesetz: Gefährdung von Angestelltenstellen durch Bedarfsvorbehalt für eine Nachbesetzung
Der zwischenzeitlich bekannt gewordene Referentenentwurf für das TSVG enthält Regelungen, die Versorgungsverbesserungen ermöglichen, jedoch auch mit einschneidenden Beeinträchtigungen verbunden sein können. Einer der gravierendsten Einschnitte stellt der Vorschlag dar, die Nachbesetzung von Angestelltenstellen unter Bedarfsvorbehalt zu stellen: Fehlt nach Auffassung des Zulassungsausschusses der Bedarf, kann die Nachbesetzung versagt werden und dies ohne konkrete Maßgaben hierfür […]
TSVG – Terminservice- und Versorgungsgesetz: Referentenentwurf
Terminservice- und Versorgungsgesetz: Referentenentwurf Den Referentenentwurf für das TSVG finden Sie hier. Die Synopse zum Referentenentwurf TSVG – SGB V finden Sie hier. Eine Übersicht zu den wesentlichen Inhalten des Referentenentwurfs TSVG finden sie hier.
Fachvorträge
Zytostatika und Umsatzsteuer Krankenhausapothekenverträge Die Haftung für Medizinprodukte von Herstellern, Zulieferern und Importeuren MVZ-Zulassungsrecht Plausibilitätsprüfung Laborbudgetierung Strukturprüfung Krankenkassen Das fachgleiche MVZ – Vor- und Nachteile gegenüber der BAG Werberecht der Ärzteschaft, Patientenschelte im Internet Gesundheits-Management Recht des Sozial- und Gesundheitswesens Praxiserweiterung und Praxisabgabe Bedarfsplanung und Honorarentwicklung Der niedergelassene Arzt im Wettbewerb Update Krankenhausrecht Entgelt- und […]
Kommentare
Kommentierung Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) in Birnstiel/Bungenberg/Heinrich (Hrsg.), Europäisches Beihilfenrecht, Baden-Baden 2013, S. 376 ff. §§ 137 f, 137g und 321 SGB V, Nomos Kommentar Gesundheitsrecht, 2015. Kommentierung §§ 73a – 73c SGB V in Berchtold/Huster/Rehborn (Hrsg.), Kommentar zum Gesundheitsrecht, Baden-Baden 2015, 1. Auflage. Kommentierung § 75a SGB V, SGB XI in Berchtold/Huster/Rehborn […]