[Download als PDF] Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung Stand 02.04.2025 Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales des Landes NRW hat mit Feststellungsbescheiden vom 16.12.2024 die neue Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen umgesetzt. Zahlreiche Krankenhausträger sind im Klagewege gegen die Nichtzuweisung beantragter Leistungsgruppen vorgegangen. Nachfolgend erhalten Sie einen nach Leistungsgruppen gegliederten Überblick über die uns bislang bekannten […]
Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen – Übersicht Rechtsprechung Stand: 19.03.2025
[Download als PDF] Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung, Stand: 19.03.2025 Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales des Landes NRW hat mit Feststellungsbescheiden vom 16.12.2024 die neue Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen umgesetzt. Zahlreiche Krankenhausträger sind im Klagewege gegen die Nichtzuweisung beantragter Leistungsgruppen vorgegangen. Nachfolgend erhalten Sie einen nach Leistungsgruppen gegliederten Überblick über die uns bislang bekannten […]
Erfolg vor Gericht: Sozialgericht stärkt Rechte von Krankenhäusern bei Mindestmengenregelungen
[Download als PDF] Erfolg vor Gericht: Sozialgericht stärkt Rechte von Krankenhäusern bei Mindestmengenregelungen 1. Einleitung Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 6. Dezember 2024 (Az. S 27 KR 1751/24 KH ER) die Rechte von Krankenhäusern im Umgang mit den strengen Mindestmengenregelungen gestärkt. Diese Entscheidung unterstützt die Versorgungsangebote für Patienten durch Kliniken, die sich […]
Aktuelle VG-Entscheidung über den Widerruf einer Weiterbildungsermächtigung für Oralchirurgie
[Download als PDF] [Download Urteil als PDF] Aktuelle VG-Entscheidung über den Widerruf einer Weiterbildungsermächtigung für Oralchirurgie Das Verwaltungsgericht Arnsberg (Az.: 7 K 1393/24) hat mit Urteil vom 31.01.2025 den Widerruf einer Weiterbildungsermächtigung für Oralchirurgie durch die Zahnärztekammer Westfalen-Lippe aufgehoben. I. Einleitung Nach wie vor bestehen rechtspolitische Diskussionen über Medizinische Versorgungszentren (MVZ). Zum Beispiel ist die […]
Rechtsschutz Klinik Atlas
[Download als PDF] Rechtsschutz Klinik Atlas I. Einleitung Das Bundesministerium für Gesundheit („BMG“) hat am 17. Mai 2024 das Transparenzverzeichnis (sog. „Bundes-Klinik-Atlas“, kurz „Klinik-Atlas“) online freigeschaltet. Die Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage von § 135d Abs. 1 Satz 1 SGB V, der durch das Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz („Krankenhaustransparenzgesetz“, BGBl. 2024 I Nr. 105 v. […]
BGH erklärt die GOÄ bei ambulanten ärztlichen Leistungen juristischer Personen für grundsätzlich zwingendes Preisrecht
[Download als PDF] BGH erklärt die GOÄ bei ambulanten ärztlichen Leistungen juristischer Personen für grundsätzlich zwingendes Preisrecht Urteil des Bundesgerichtshofs vom 4. April 2024 – III ZR 38/23 Vorinstanzen: OLG Köln, 22. Februar 2023, 5 U 115/22 LG Köln, 24. August 2022, 25 O 256/21 Zusammenfassung: Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 4. April […]
Krankenhausreform NRW: Start der regionalen Konferenzen zur Krankenhausplanung
[Download als PDF] Krankenhausreform NRW: Start der regionalen Konferenzen zur Krankenhausplanung Die nächste Phase der Umsetzung der Krankenhausplanung wurde eingeläutet: Seit dem 15.04.2024 finden in Nordrhein-Westfalen regionale Konferenzen statt, in denen das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) den beteiligten Krankenhäusern, Kostenträgern, Vertretern der Politik, der Ärztekammer und Kassenärztlicher Vereinigung das weitere Planungsverfahren vorstellt. […]
Aktuelle BSG-Entscheidung zur ärztlichen Leitung eines MVZ – HVM-Regelung zum Unterzeichnungserfordernis der Quartalsabrechnung durch den ärztlichen Leiter sowie keine „Schonfrist“ nach § 95 Abs. 6 S. 3 SGB V bei fehlender ärztlicher Leitung
[Download als PDF] Aktuelle BSG-Entscheidung zur ärztlichen Leitung eines MVZ – HVM-Regelung zum Unterzeichnungserfordernis der Quartalsabrechnung durch den ärztlichen Leiter sowie keine „Schonfrist“ nach § 95 Abs. 6 S. 3 SGB V bei fehlender ärztlicher Leitung Das BSG (Az.: B 6 KA 15/22 R) hat ausweislich seines Terminberichtes am 13.12.2023 entschieden, dass eine beklagte Kassenärztliche […]
Neues zum Honorararzt/-zahnarzt: Pool-Arzt im vertragszahnärztlichen Notdienst nicht automatisch selbstständig
[Download als PDF] Neues zum Honorararzt/-zahnarzt: Pool-Arzt im vertragszahnärztlichen Notdienst nicht automatisch selbstständig Das Bundessozialgericht hat am 24.10.2023 (B 12 R 9/21 R) zur Tätigkeit eines freiberuflichen Honorarzahnarztes entschieden. Die Tätigkeit des Zahnarztes im Rahmen eines durch die kassenzahnärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (nachfolgend KZV BW) organisierten Notdienstes wurde als abhängige Beschäftigung für die KZV BW bewertet. […]
BSG-Entscheidung vom 25.10.2023 zur Nichtanwendbarkeit der Nachrangregelung von Krankenhaus-MVZ im partiell entsperrten Planungsbereich
[Download als PDF] BSG-Entscheidung vom 25.10.2023 zur Nichtanwendbarkeit der Nachrangregelung von Krankenhaus-MVZ im partiell entsperrten Planungsbereich Das BSG hat mit einem Urteil vom 25.10.2023, Az. B 6 KA 26/22 R, die Rechtsposition von Krankenhaus-MVZ in Bewerbungsverfahren gestärkt, in denen sich solche MVZ auf freie Sitze nach Teilentsperrungen in einem Planungsbereich bewerben. Für diese Fälle war […]