[Download als PDF] KHAG – Krankenhausreformanpassungsgesetz Der Gesetzesentwurf zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) liegt in der Fassung eines Referentenentwurfs vom 30.07.2025 vor (s. hier). Er enthält ausführliche Änderungsvorschläge der mit dem KHVVG eingeführten Regelungen zu Leistungsgruppen und zur Vorhaltefinanzierung. Vorgesehen sind Fristanpassungen, die Erweiterung von Ausnahme- und Kooperationsmöglichkeiten, die Anpassung der Leistungsgruppen und Qualitätskriterien, die […]
NRW-Krankenhausplan: Planung mit Versorgungslücken
[Download als PDF] NRW-Krankenhausplan: Planung mit Versorgungslücken Dass die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen in den spezialisierten Bereichen im Hinblick auf die räumliche Verteilung erhebliche Lücken aufweist, ergibt sich aus den veröffentlichten Ergebnissen. Auf die potenziellen Versorgungsdefizite, die daraus resultieren, hatten wir schon hingewiesen (s. hier). Greifbar werden diese Lücken anhand der Entfernungen, die zu Krankenhäusern vom […]
SG München, Urteil vom 29.04.2025, S 56 KA 325/22 – Teleclinic – Verkehrt das Sozialgericht das Verbot der Zuweisung gegen Entgelt in sein Gegenteil?
[Download als PDF] SG München, Urteil vom 29.04.2025, S 56 KA 325/22 – Teleclinic Verkehrt das Sozialgericht das Verbot der Zuweisung gegen Entgelt in sein Gegenteil? Das Sozialgericht München hat in seinem Urteil vom 29.04.2025, S 56 KA 325/22, eine bemerkenswerte Auslegung des berufsrechtlichen Verbots der Zuweisung gegen Entgelt vorgenommen, die sowohl der bisherigen Rechtsprechung […]
Rechtsschutz gegen MD-Gutachten in der KHVVG-Krankenhausplanung
Rechtsschutz gegen MD-Gutachten in der KHVVG-Krankenhausplanung Im aktuellen Beitrag von Dr. Steffen Müller, LL.M., „Rechtsschutz gegen gemäß § 275a Abs. 2 SGB V eingeholte MD-Gutachten nach dem KHVVG“ (erschienen in der KRV 2025, Heft 2), werden die zentralen rechtlichen Fragestellungen rund um die neuen Qualitätsanforderungen für Krankenhäuser durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) behandelt. Im Fokus stehen […]
Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen – Übersicht Rechtsprechung Stand 20.05.2025
[Download als PDF] Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung, Stand 20.05.2025 Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales des Landes NRW hat mit Feststellungsbescheiden vom 16.12.2024 die neue Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen umgesetzt. Zahlreiche Krankenhausträger sind im Klagewege gegen die Nichtzuweisung beantragter Leistungsgruppen vorgegangen. Nachfolgend erhalten Sie einen nach Leistungsgruppen gegliederten Überblick über die uns bislang bekannten Entscheidungen […]
Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung Stand 02.04.2025
[Download als PDF] Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung Stand 02.04.2025 Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales des Landes NRW hat mit Feststellungsbescheiden vom 16.12.2024 die neue Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen umgesetzt. Zahlreiche Krankenhausträger sind im Klagewege gegen die Nichtzuweisung beantragter Leistungsgruppen vorgegangen. Nachfolgend erhalten Sie einen nach Leistungsgruppen gegliederten Überblick über die uns bislang bekannten […]
Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen – Übersicht Rechtsprechung Stand: 19.03.2025
[Download als PDF] Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen Übersicht Rechtsprechung, Stand: 19.03.2025 Das Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales des Landes NRW hat mit Feststellungsbescheiden vom 16.12.2024 die neue Krankenhausplanung nach Leistungsgruppen umgesetzt. Zahlreiche Krankenhausträger sind im Klagewege gegen die Nichtzuweisung beantragter Leistungsgruppen vorgegangen. Nachfolgend erhalten Sie einen nach Leistungsgruppen gegliederten Überblick über die uns bislang bekannten […]
Erfolg vor Gericht: Sozialgericht stärkt Rechte von Krankenhäusern bei Mindestmengenregelungen
[Download als PDF] Erfolg vor Gericht: Sozialgericht stärkt Rechte von Krankenhäusern bei Mindestmengenregelungen 1. Einleitung Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss vom 6. Dezember 2024 (Az. S 27 KR 1751/24 KH ER) die Rechte von Krankenhäusern im Umgang mit den strengen Mindestmengenregelungen gestärkt. Diese Entscheidung unterstützt die Versorgungsangebote für Patienten durch Kliniken, die sich […]
Aktuelle VG-Entscheidung über den Widerruf einer Weiterbildungsermächtigung für Oralchirurgie
[Download als PDF] [Download Urteil als PDF] Aktuelle VG-Entscheidung über den Widerruf einer Weiterbildungsermächtigung für Oralchirurgie Das Verwaltungsgericht Arnsberg (Az.: 7 K 1393/24) hat mit Urteil vom 31.01.2025 den Widerruf einer Weiterbildungsermächtigung für Oralchirurgie durch die Zahnärztekammer Westfalen-Lippe aufgehoben. I. Einleitung Nach wie vor bestehen rechtspolitische Diskussionen über Medizinische Versorgungszentren (MVZ). Zum Beispiel ist die […]
Rechtsschutz Klinik Atlas
[Download als PDF] Rechtsschutz Klinik Atlas I. Einleitung Das Bundesministerium für Gesundheit („BMG“) hat am 17. Mai 2024 das Transparenzverzeichnis (sog. „Bundes-Klinik-Atlas“, kurz „Klinik-Atlas“) online freigeschaltet. Die Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage von § 135d Abs. 1 Satz 1 SGB V, der durch das Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz („Krankenhaustransparenzgesetz“, BGBl. 2024 I Nr. 105 v. […]